Tagesordnung - 24. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 14:56 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 2.1  
Die Tagesordnungspunkte Pkt. 11 - 15 sollen nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Werkausschusses nichtöffentlich beraten werden.    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2020 - öffentl. Teil
SI/2020/771  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Stand der Anhörung nach § 29 Abs.1 KrWG    
Ö 4.2     Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Regenrückhaltebecken Roggenhorst    
Ö 4.2.2  
Ergebnisse Abfallanalyse    
Ö 4.2.3  
Zuwendungsbescheid neuer Gasspeicher    
Ö 4.2.4  
Winterdienst    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt
Enthält Anlagen
VO/2021/09628  
Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Maßnahmen gegen "wilden Müll" an Feldwegen
VO/2021/09704  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird aufgefordert gemeinsam mit den EBL zu prüfen und zu berichten, ob die Installation von Zufahrtbeschränkungen bspw. durch Schranken oder andere Mittel geeignet ist, um zu verhindern, dass sog. wilder Müll in die Landschaft verbracht wird. Insbesondere sind dabei diejenigen Feldwege in Erwägung zu ziehen, an denen bereits wiederholt wilder Müll illegal entsorgt worden ist.
 

   
    11.02.2021 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert gemeinsam mit den EBL zu prüfen und zu berichten, ob die Installation von Zufahrtbeschränkungen bspw. durch Schranken oder andere Mittel geeignet ist, um zu verhindern, dass sog. wilder Müll in die Landschaft verbracht wird. Insbesondere sind dabei diejenigen Feldwege in Erwägung zu ziehen, an denen bereits wiederholt wilder Müll illegal entsorgt worden ist.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    11.03.2021 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert gemeinsam mit den EBL zu prüfen und zu berichten, ob die Installation von Zufahrtbeschränkungen bspw. durch Schranken oder andere Mittel geeignet ist, um zu verhindern, dass sog. wilder Müll in die Landschaft verbracht wird. Insbesondere sind dabei diejenigen Feldwege in Erwägung zu ziehen, an denen bereits wiederholt wilder Müll illegal entsorgt worden ist.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2020 - nicht öffentl. Teil      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Miteilungen der Werkleitung      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe eines Rahmenvertrages für die Kanalreparatur mit Kunststofflinern      
N 13.2     Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von 250.000,00 EURO gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck hier: Verlängerung der Mietzeit der Mobilen Schlammentwässerung auf dem Zentralklärwerk      
N 13.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR gem. § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck hier: Auftrag für die Tiefbauarbeiten Wertstoffhof Posener Straße      
N 13.4     Wirtschaftsplan der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH 2021      
N 14     Berichte      
N 14.1     Quartalsbericht III/2020 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 14.2     Quartalsbericht III/2020 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse