Tagesordnung - 58. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 58. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021
SI/2021/965  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021
SI/2021/022  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021
SI/2021/966  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10443  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
VO/2021/10357-01  
Ö 4.1.1  
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderungsantrag zur VO/2021/10357-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
2021/10357-01-03  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschritt bei der Errichtung von PV-Anlagen
VO/2021/10522  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Zur Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des Hauptausschusses mit dem Bauausschuss zur Haushaltsberatung am 08.09.2021 wurde zur Frage der Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden eine Liste mit Gebäuden nachgereicht, für die Photovoltaikanlagen in der Planung sind. Bei weiteren Gebäuden gibt es demnach Vorbereitungen zum Bau von Photovoltaikanlagen. Dazu frage ich:

 

  1. Welches Investitionsvolumen ist für das Jahr 2022 für die Errichtung von Photovoltaikanlagen vorgesehen? Bitte aufgeteilt nach den einzelnen Vorhaben.
     
  2. Bei welchen Projekten ist ein Baubeginn avisiert und wann ist dieser jeweils?

 

3.    Welche konkreten Fragen müssen für Kooperationsmöglichkeiten und Betreibermodelle (z.B. mit den Stadtwerken Lübeck und der KWL) noch geklärt werden?
 

   
    18.10.2021 - Bauausschuss
    Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Zur Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des Hauptausschusses mit dem Bauausschuss zur Haushaltsberatung am 08.09.2021 wurde zur Frage der Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden eine Liste mit Gebäuden nachgereicht, für die Photovoltaikanlagen in der Planung sind. Bei weiteren Gebäuden gibt es demnach Vorbereitungen zum Bau von Photovoltaikanlagen. Dazu frage ich:

 

  1. Welches Investitionsvolumen ist für das Jahr 2022 für die Errichtung von Photovoltaikanlagen vorgesehen? Bitte aufgeteilt nach den einzelnen Vorhaben.
     
  2. Bei welchen Projekten ist ein Baubeginn avisiert und wann ist dieser jeweils?

 

3.    Welche konkreten Fragen müssen für Kooperationsmöglichkeiten und Betreibermodelle (z.B. mit den Stadtwerken Lübeck und der KWL) noch geklärt werden?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.2  
Neue Aufragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung des neuen Vorhabenträgers Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Stand der drei B-Plangebiete nach §13b BauGB    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319  
Ö 7.1.1  
BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319-01  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361-02  
Ö 7.3  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362-01  
Ö 7.4  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363-02  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Stellplätze im öffentlichen Raum
VO/2021/10512  
Ö 7.6  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Skateranlage Travemünde
VO/2021/10513  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse