Tagesordnung - 58. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	58. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 18.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021	SI/2021/965
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021	SI/2021/022
Ö 2.3		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021	SI/2021/966
Ö 3		Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan	VO/2021/10443
Ö 4		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck	VO/2021/10357-01
Ö 4.1.1		AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderungsantrag zur VO/2021/10357-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck	2021/10357-01-03
Ö 5		Berichte
Ö 6		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1		Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1.1		Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.2		Neue Anfragen
Ö 6.2.1		Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschritt bei der Errichtung von PV-Anlagen	VO/2021/10522
Ö 6.2.2		Neue Aufragen während der Sitzung
Ö 6.3		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.4		Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1		mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung des neuen Vorhabenträgers Neue Teutendorfer Siedlung
Ö 6.4.2		mündliche Mitteilung (5.610): Stand der drei B-Plangebiete nach §13b BauGB
Ö 6.4.3		mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz	VO/2021/10319
Ö 7.1.1		BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz	VO/2021/10319-01
Ö 7.2		AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof	VO/2021/10361-02
Ö 7.3		Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Förderung des Fahrradverkehrs	VO/2021/10362-01
Ö 7.4		Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke	VO/2021/10363-02
Ö 7.5		AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Stellplätze im öffentlichen Raum	VO/2021/10512
Ö 7.6		AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Skateranlage Travemünde	VO/2021/10513
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Beschluss zum Mobilitätskonzept Travemünde VO/2019/08053 vom 19.08.2019 wird unter Punkt 2i wie folgt geändert: 1. Die Parkpaletten am Lotsenberg (Ziffer 3.1.) und am Godewind (Ziffer 3.2) werden umgehend errichtet, entsprechend dem Bürgerschaftsbeschluss zum Verkauf von Teilen des ehemaligen Parkplatzes Fahrenberg. 2. Die Arbeiten am Parkplatz Leuchtenfeld werden schrittweise umgesetzt, je nach Errichtung vorgenannter Parkpaletten. Ausgenommen hiervon ist die Planfläche für eine Skateranlage. Die Planung und Umsetzung der Anlage erfolgt im Jahr 2022. Hier wird temporär auf maximal 40 Stellplätze verzichtet (diese 40 Stellplätze sind spätestens bis zur Fertigstellung der Umgestaltung der Parkflächen auf dem Leuchtenfeld wieder herzustellen).

	18.10.2021 - Bauausschuss
	Ö 7.6 - unverändert beschlossen
	Antrag: Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, gemäß des Antrags zu beschließen: Der Beschluss zum Mobilitätskonzept Travemünde VO/2019/08053 vom 19.08.2019 wird unter Punkt 2i wie folgt geändert: 1. Die Parkpaletten am Lotsenberg (Ziffer 3.1.) und am Godewind (Ziffer 3.2) werden umgehend errichtet, entsprechend dem Bürgerschaftsbeschluss zum Verkauf von Teilen des ehemaligen Parkplatzes Fahrenberg. 2. Die Arbeiten am Parkplatz Leuchtenfeld werden schrittweise umgesetzt, je nach Errichtung vorgenannter Parkpaletten. Ausgenommen hiervon ist die Planfläche für eine Skateranlage. Die Planung und Umsetzung der Anlage erfolgt im Jahr 2022. Hier wird temporär auf maximal 40 Stellplätze verzichtet (diese 40 Stellplätze sind spätestens bis zur Fertigstellung der Umgestaltung der Parkflächen auf dem Leuchtenfeld wieder herzustellen). Der Vorsitzende lässt über Punkt 1 des ergänzten Antrags abstimmen. Für den Antrag: 9 Stimmen Gegen den Antrag: 6 Stimmen Der Bauausschuss stimmt dem Punkt 1 des ergänzten Antrags mehrheitlich zu. Der Vorsitzende lässt über Punkt 2 des ergänzten Antrags abstimmen. Für den Antrag: 15 Stimmen Der Bauausschuss stimmt dem Punkt 2 des ergänzten Antrags einstimmig zu
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021
N 10.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021
N 11		Beschlussvorlagen und Anträge
N 12		Berichte
N 13		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1		Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2		Neue Anfragen
N 13.2.1		Neue Anfragen während der Sitzung
N 13.3		Mitteilungen
N 13.3.1		mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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