Tagesordnung - 58. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 58. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021
SI/2021/965  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021
SI/2021/022  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021
SI/2021/966  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10443  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
VO/2021/10357-01  
Ö 4.1.1  
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderungsantrag zur VO/2021/10357-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
2021/10357-01-03  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschritt bei der Errichtung von PV-Anlagen
VO/2021/10522  
Ö 6.2.2  
Neue Aufragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung des neuen Vorhabenträgers Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Stand der drei B-Plangebiete nach §13b BauGB    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319  
Ö 7.1.1  
BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319-01  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361-02  
Ö 7.3  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362-01  
Ö 7.4  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363-02  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Stellplätze im öffentlichen Raum
VO/2021/10512  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.

Der Bürgermeister wird beauftragt, für in Aufstellung befindliche und künftige B-Pläne zu Wohngebieten einen Stellplatzschlüssel im öffentlichen Bereich von mindestens 0,4 für Besucher:innen festzusetzen (bezogen auf die Wohneinheiten). Jeweils 10 Jahre nach Bebauung eines Gebietes ist zu überprüfen, ob alle Stellplätze noch benötigt werden. Ist dies nicht der Fall, so sollen dann die nicht benötigten Stellplätze dauerhaft begrünt werden.

 

2.

r die dann erforderlichen Stellplätze im öffentlichen Raum ist eine ausreichende Straßenbreite vorzusehen.
 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    18.10.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.5 - geändert beschlossen
   

Antrag:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die vier in Aufstellung befindlichen B-Pläne Howingsbrook, Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße, Niendorf / Holzkoppel und Wulfsdorf / Karkfeld einen Stellplatzschlüssel im öffentlichen Bereich von mindestens 0,4 für Besucher:innen festzusetzen (bezogen auf die Wohneinheiten). Jeweils 10 Jahre nach Bebauung eines Gebietes ist zu überprüfen, ob alle Stellplätze noch benötigt werden. Ist dies nicht der Fall, so sollen dann die nicht benötigten Stellplätze dauerhaft begrünt werden.

 

2. Für die dann erforderlichen Stellplätze im öffentlichen Raum ist eine ausreichende Straßenbreite vorzusehen.
 


 

 

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

6

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem geänderten Antrag mehrheitlich zu.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.5 Stellplätze im öff. Raum (397 KB)    
Ö 7.6  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Skateranlage Travemünde
VO/2021/10513  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse