Tagesordnung - 58. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	58. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 18.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021

SI/2021/965

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021

SI/2021/022

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021

SI/2021/966

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10443

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck

VO/2021/10357-01

Ö 4.1.1

AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderungsantrag zur VO/2021/10357-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck

2021/10357-01-03

Ö 5

Berichte

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschritt bei der Errichtung von PV-Anlagen

VO/2021/10522

Ö 6.2.2

Neue Aufragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung des neuen Vorhabenträgers Neue Teutendorfer Siedlung

Ö 6.4.2

mündliche Mitteilung (5.610): Stand der drei B-Plangebiete nach §13b BauGB

Ö 6.4.3

mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319

Ö 7.1.1

BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319-01

Ö 7.2

AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof

VO/2021/10361-02

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der Neuordnung öffentlicher Flächen zwischen

der Straße Großenhof und dem Ostseewanderweg am Brodtener Ufer einen öffentlichen

Fuß- und Radweg zu planen und zu bauen.

06.09.2021 - Bauausschuss

Ö 7.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

20.09.2021 - Bauausschuss

Ö 7.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

18.10.2021 - Bauausschuss

Ö 7.2 - geändert beschlossen

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der Neuordnung öffentlicher Flächen zwischen

der Straße Großenhof und dem Ostseewanderweg am Brodtener Ufer einen öffentlichen

Fuß- und Radweg zu planen und in einen sicheren baulichen Zustand zu versetzen.

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss stimmt dem geänderten Antrag einstimmig zu.

Herr Lötsch beantragt, trotz der Überschreitung der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des öffentlichen Teils des Bauausschusses (19:00 Uhr), mit dem öffentlichen Teil der Bauausschusssitzung fortzufahren.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.