Tagesordnung - 58. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 58. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021
SI/2021/965  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021
SI/2021/022  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021
SI/2021/966  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10443  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
VO/2021/10357-01  
Ö 4.1.1  
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderungsantrag zur VO/2021/10357-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
2021/10357-01-03  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschritt bei der Errichtung von PV-Anlagen
VO/2021/10522  
Ö 6.2.2  
Neue Aufragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung des neuen Vorhabenträgers Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Stand der drei B-Plangebiete nach §13b BauGB    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Hiermit beantrage ich für die kommende Bauausschusssitzung einen separaten TOP zum Thema Baulandmobilisierungsgesetz.

Die Bauverwaltung möge bitte die mit dem Gesetz einhergehendeglichkeit in Bezug auf den in Teilen angespannten Wohnungsmarkt in Lübeck darlegen.


 

   
    16.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    18.10.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

 

Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück.


 

Ö 7.1.1  
BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319-01  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361-02  
Ö 7.3  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362-01  
Ö 7.4  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363-02  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Stellplätze im öffentlichen Raum
VO/2021/10512  
Ö 7.6  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Skateranlage Travemünde
VO/2021/10513  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse