Tagesordnung - 47. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2021
SI/2021/956  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2021/09733  
Ö 3.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Vierhörn
Enthält Anlagen
VO/2021/09706  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09599  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5.2  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Olver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse
VO/2021/09730  
Ö 6.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Bürgerschaftsbeschlüsse zum Bau von Radwegen
VO/2021/09803  
Ö 6.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2021/09805  
Ö 6.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV
VO/2021/09804  
Ö 6.2.5  
AM Haltern (SPD): Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787-03  
Ö 6.2.6  
AM Haltern (SPD): Bauvorhaben/Bauanträge im Gebiet Achterdeck/Leegerwall/Strandweg
VO/2021/09806  
Ö 6.2.7  
AM Haltern (SPD): Bauvoranfragen/Bauanträge im Gebiet des neu aufzustellenden B-Plans Helldahl
VO/2021/09807  
Ö 6.2.8  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck
VO/2021/09768  
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den anstehenden Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten in der Fußgängerzone BREITE STRASSE
VO/2021/09843  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In der Fußngerzone BREITE STRASSE sind dringend notwendige Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten vorgesehen. Durch die Maßnahmen soll die Verkehrssicherheit erhöht und die Optik verbessert werden. Allein im Abschnitt zwischen Mengstraße und Beckergrube mussten in den letzten Jahren mehr als 100 schadhafte Steine entfernt werden. Die entstandenen Lücken wurden provisorisch mit Asphalt verschlossen. Unzählige weitere Steine sind ebenfalls schadhaft und weisen Risse bzw. Abplatzungen auf.

 

Hierzu die folgenden Fragen:

  1. Welche Maßnahmen sind im angegebenen Abschnitt konkret vorgesehen? Werden die Provisorien lediglich durch neue Steine gleicher Art und Güte ersetzt? Erfolgt ein Komplettaustausch des Oberbaus? Wird gar der Unterbau neu aufgebaut? Werden im Rahmen der Maßnahme auch Versorgungsleitungen neu eingebracht oder bestehende Leitungen ausgetauscht? Gibt es Arbeiten an der Kanalisation?

 

  1. Sind Maßnahmen in weiteren Abschnitten der Fußngerzone BREITE STRASSE vorgesehen oder konzentrieren sich die Arbeiten auf den angegebenen Abschnitt, der die meisten Schäden aufweist? Besonders markant sind der Kreuzungsbereich zur Mengstraße, die Einfahrt von der Beckergrube sowie der Straßenbereich unmittelbar an der Entwässerungsrinne.

 

  1. Welche Gründe nimmt Verwaltung als Ursache für den verhältnismäßig raschen Substanzverlust an? Ist Material der Steine fehlerhalft oder ist das Material für die konkrete Verwendung ungeeignet? Sind es Umwelteinflüsse? Ist der Untergrund für die Belastungen nicht ausreichend dimensioniert? Oder hat das Gewicht der Lieferfahrzeuge derart zugenommen, dass der Oberbau sowie der Unterbau den Dauerbelastungen nicht Stand halten können?

 

  1. Wann sollen die Arbeiten beginnen? Wie lange werden die Arbeiten andauern? Mit welchen Beeinträchtigungen ist zu rechnen?

 

  1. Welche flankierenden Maßnahmen sind angedacht, um aus der BREITEN STRASSE keine Dauerbaustelle werden zu lassen? Wäre eine Gewichtsbeschränkung für den Lieferverkehr zielhrend, der durch eine entsprechende Beschilderung auszuweisen wäre? 

 

  1. Befinden sich im Untergrund eigentlich noch Reste / Fragmente der ehemaligen Straßenbahnlinien 1 Gustav-Falke-Straße Roeckstraße (1894-1959), Straßenbahnlinie 2 Krankenhaus Süd Ehrenfriedhof (1894 1959), Straßenbahnlinie 10 Vorwerker Friedhof Roeckstraße (1905 1935) und Straßenbahnlinie 11 Töpferweg Kaufhof (1905 1935)? (Die Linienschema entsprechenden dem Netz im Jahre 1934).

 

Um eine schriftliche Beantwortung wird gebeten!


 

   
    01.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 6.2.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

In der Fußngerzone BREITE STRASSE sind dringend notwendige Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten vorgesehen. Durch die Maßnahmen soll die Verkehrssicherheit erhöht und die Optik verbessert werden. Allein im Abschnitt zwischen Mengstraße und Beckergrube mussten in den letzten Jahren mehr als 100 schadhafte Steine entfernt werden. Die entstandenen Lücken wurden provisorisch mit Asphalt verschlossen. Unzählige weitere Steine sind ebenfalls schadhaft und weisen Risse bzw. Abplatzungen auf.

 

Hierzu die folgenden Fragen:

  1. Welche Maßnahmen sind im angegebenen Abschnitt konkret vorgesehen? Werden die Provisorien lediglich durch neue Steine gleicher Art und Güte ersetzt? Erfolgt ein Komplettaustausch des Oberbaus? Wird gar der Unterbau neu aufgebaut? Werden im Rahmen der Maßnahme auch Versorgungsleitungen neu eingebracht oder bestehende Leitungen ausgetauscht? Gibt es Arbeiten an der Kanalisation?

 

  1. Sind Maßnahmen in weiteren Abschnitten der Fußngerzone BREITE STRASSE vorgesehen oder konzentrieren sich die Arbeiten auf den angegebenen Abschnitt, der die meisten Schäden aufweist? Besonders markant sind der Kreuzungsbereich zur Mengstraße, die Einfahrt von der Beckergrube sowie der Straßenbereich unmittelbar an der Entwässerungsrinne.

 

  1. Welche Gründe nimmt Verwaltung als Ursache für den verhältnismäßig raschen Substanzverlust an? Ist Material der Steine fehlerhalft oder ist das Material für die konkrete Verwendung ungeeignet? Sind es Umwelteinflüsse? Ist der Untergrund für die Belastungen nicht ausreichend dimensioniert? Oder hat das Gewicht der Lieferfahrzeuge derart zugenommen, dass der Oberbau sowie der Unterbau den Dauerbelastungen nicht Stand halten können?

 

  1. Wann sollen die Arbeiten beginnen? Wie lange werden die Arbeiten andauern? Mit welchen Beeinträchtigungen ist zu rechnen?

 

  1. Welche flankierenden Maßnahmen sind angedacht, um aus der BREITEN STRASSE keine Dauerbaustelle werden zu lassen? Wäre eine Gewichtsbeschränkung für den Lieferverkehr zielhrend, der durch eine entsprechende Beschilderung auszuweisen wäre? 

 

  1. Befinden sich im Untergrund eigentlich noch Reste / Fragmente der ehemaligen Straßenbahnlinien 1 Gustav-Falke-Straße Roeckstraße (1894-1959), Straßenbahnlinie 2 Krankenhaus Süd Ehrenfriedhof (1894 1959), Straßenbahnlinie 10 Vorwerker Friedhof Roeckstraße (1905 1935) und Straßenbahnlinie 11 Töpferweg Kaufhof (1905 1935)? (Die Linienschema entsprechenden dem Netz im Jahre 1934).

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den terrassenförmig angelegten, hölzernen Einbauten am Schrangen.
VO/2021/09844  
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu einem Bildstein im Rathaushof des Lübecker Rathauses vor dem Hintergrund der anstehenden Umgestaltung des Ensembles
VO/2021/09845  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan Geniner Ufer    
Ö 6.4.2  
Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09821-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 7.2.1  
Ergänzungsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu VO/2020/09316: AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Bebauungsplanverfahren Howingsbrook/Rödsaal
VO/2021/09742  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden.)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vergabe Neuaufstellung Verkehrsmodell      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse