Tagesordnung - 47. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2021
SI/2021/956  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2021/09733  
Ö 3.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Vierhörn
Enthält Anlagen
VO/2021/09706  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09599  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5.2  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Olver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse
VO/2021/09730  
Ö 6.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Bürgerschaftsbeschlüsse zum Bau von Radwegen
VO/2021/09803  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Bereits im Jahr 2019 hatte die Lübecker Bürgerschaft auf Antrag von SPD und CDU den Bürgermeister beauftragt, den Radweg Travemünde - Warnsdorf (endet bislang auf OH-Seite an der Stadtgrenze) zu Ende zu bauen, einen Radweg zwischen Blankensee und Groß Grönau anzulegen und den stillgelegten Radweg unter der Puppenbrücke (sichere Umgehung des Unfallschwerpunkts Lindenplatz) instand zu setzen. Zur Bekräftigung dieses Auftrags wurde ein Jahr später der Planansatz „Um- und Ausbau von Radwegen“ im Haushalt 2021 von 2.000 TE auf 2.300 TE erhöht mit der Maßgabe, die bereits zum Haushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen Radwege Blankensee - Grönau, Travemünde - Warnsdorf und Puppenbrücke zu beginnen. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt:

 

  1. Was wurde zwischenzeitlich unternommen, um die vorgenannten Baumaßnahmen zu planen, zu beauftragen und umzusetzen?
  2. Welche Kosten sind insgesamt damit verbunden?

Wann beginnen die Baumaßnahmen und wann werden sie voraussichtlich abgeschlossen sein??
 

   
    01.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 6.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Bereits im Jahr 2019 hatte die Lübecker Bürgerschaft auf Antrag von SPD und CDU den Bürgermeister beauftragt, den Radweg Travemünde - Warnsdorf (endet bislang auf OH-Seite an der Stadtgrenze) zu Ende zu bauen, einen Radweg zwischen Blankensee und Groß Grönau anzulegen und den stillgelegten Radweg unter der Puppenbrücke (sichere Umgehung des Unfallschwerpunkts Lindenplatz) instand zu setzen. Zur Bekräftigung dieses Auftrags wurde ein Jahr später der Planansatz „Um- und Ausbau von Radwegen“ im Haushalt 2021 von 2.000 TE auf 2.300 TE erhöht mit der Maßgabe, die bereits zum Haushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen Radwege Blankensee - Grönau, Travemünde - Warnsdorf und Puppenbrücke zu beginnen. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt:

 

  1. Was wurde zwischenzeitlich unternommen, um die vorgenannten Baumaßnahmen zu planen, zu beauftragen und umzusetzen?
  2. Welche Kosten sind insgesamt damit verbunden?

Wann beginnen die Baumaßnahmen und wann werden sie voraussichtlich abgeschlossen sein?
 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2021/09805  
Ö 6.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV
VO/2021/09804  
Ö 6.2.5  
AM Haltern (SPD): Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787-03  
Ö 6.2.6  
AM Haltern (SPD): Bauvorhaben/Bauanträge im Gebiet Achterdeck/Leegerwall/Strandweg
VO/2021/09806  
Ö 6.2.7  
AM Haltern (SPD): Bauvoranfragen/Bauanträge im Gebiet des neu aufzustellenden B-Plans Helldahl
VO/2021/09807  
Ö 6.2.8  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck
VO/2021/09768  
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den anstehenden Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten in der Fußgängerzone BREITE STRASSE
VO/2021/09843  
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den terrassenförmig angelegten, hölzernen Einbauten am Schrangen.
VO/2021/09844  
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu einem Bildstein im Rathaushof des Lübecker Rathauses vor dem Hintergrund der anstehenden Umgestaltung des Ensembles
VO/2021/09845  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan Geniner Ufer    
Ö 6.4.2  
Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09821-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 7.2.1  
Ergänzungsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu VO/2020/09316: AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Bebauungsplanverfahren Howingsbrook/Rödsaal
VO/2021/09742  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden.)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vergabe Neuaufstellung Verkehrsmodell      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse