Tagesordnung - 47. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	47. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 01.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2021

SI/2021/956

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup

VO/2021/09733

Ö 3.2

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Vierhörn

VO/2021/09706

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau

VO/2020/09599

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor

VO/2020/09463

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Im August 2019 hat die Bürgerschaft als Richtungsentscheidung für die weitere Planung fol-gende Prämisse beschlossen: „Wenn das Parkhaus am Holstentor nicht mehr saniert werden könne, werde an gleicher Stelle ein Parkhaus – wenn möglich als Neubausystemparkhaus – mit 525 Stellplätzen errichtet. Die Stellplatzbreite soll dann 2,50 Meter betragen.“

Nun soll über erste Zwischenergebnisse informiert werden.

07.12.2020 - Bauausschuss

Ö 5.1 - zurückgestellt

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

08.12.2020 - Hauptausschuss

Ö 4.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

09.02.2021 - Hauptausschuss

Ö 4.3 - zurückgestellt

25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.7 - zurückgestellt

01.03.2021 - Bauausschuss

Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anlass:

Nun soll über erste Zwischenergebnisse informiert werden.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

09.03.2021 - Hauptausschuss

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

25.03.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme als Zwischenbericht (s. Abstimmung zu Top 7.4.1)	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum