Tagesordnung - 47. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	47. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 01.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2021

SI/2021/956

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup

VO/2021/09733

Ö 3.2

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Vierhörn

VO/2021/09706

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau

VO/2020/09599

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor

VO/2020/09463

Ö 5.2

Wohnungsmarktbericht 2020

VO/2020/09552

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage von AM Olver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse

VO/2021/09730

Ö 6.2.2

AM Pluschkell (SPD): Bürgerschaftsbeschlüsse zum Bau von Radwegen

VO/2021/09803

Ö 6.2.3

AM Pluschkell (SPD): Mobilitätskonzept Travemünde

VO/2021/09805

Ö 6.2.4

AM Pluschkell (SPD): Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV

VO/2021/09804

Ö 6.2.5

AM Haltern (SPD): Heimat schützen - Siedlungen erhalten!

VO/2020/08787-03

Ö 6.2.6

AM Haltern (SPD): Bauvorhaben/Bauanträge im Gebiet Achterdeck/Leegerwall/Strandweg

VO/2021/09806

Ö 6.2.7

AM Haltern (SPD): Bauvoranfragen/Bauanträge im Gebiet des neu aufzustellenden B-Plans Helldahl

VO/2021/09807

Ö 6.2.8

Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck

VO/2021/09768

Ö 6.2.9

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den anstehenden Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten in der Fußgängerzone BREITE STRASSE

VO/2021/09843

Ö 6.2.10

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den terrassenförmig angelegten, hölzernen Einbauten am Schrangen.

VO/2021/09844

Ö 6.2.11

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu einem Bildstein im Rathaushof des Lübecker Rathauses vor dem Hintergrund der anstehenden Umgestaltung des Ensembles

VO/2021/09845

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan Geniner Ufer

Ö 6.4.2

Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss

VO/2021/09821-01

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde

VO/2020/09558

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtswidrige Nutzung von Wohnungen als Ferienwohnungen in Travemünde in Gebieten zu unterbinden, in denen ein rechtskräftiger Bebauungsplan diese Nutzung explizit ausschließt.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt bis Ende Februar 2021 einen Zwischenbericht über den Verfahrensstand bzw. die erlassenen Nutzungsuntersagungen dem Bauausschuss vorzulegen.

07.12.2020 - Bauausschuss

Ö 7.4 - zurückgestellt

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

15.02.2021 - Bauausschuss

Ö 7.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

01.03.2021 - Bauausschuss

Ö 7.1 - abgelehnt

Antrag:

2. Der Bürgermeister wird beauftragt bis Ende Februar 2021 einen Zwischenbericht über den Verfahrensstand bzw. die erlassenen Nutzungsuntersagungen dem Bauausschuss vorzulegen.