Tagesordnung - 47. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2021
SI/2021/956  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2021/09733  
Ö 3.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Vierhörn
Enthält Anlagen
VO/2021/09706  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09599  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5.2  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Olver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse
VO/2021/09730  
Ö 6.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Bürgerschaftsbeschlüsse zum Bau von Radwegen
VO/2021/09803  
Ö 6.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2021/09805  
Ö 6.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV
VO/2021/09804  
Ö 6.2.5  
AM Haltern (SPD): Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787-03  
Ö 6.2.6  
AM Haltern (SPD): Bauvorhaben/Bauanträge im Gebiet Achterdeck/Leegerwall/Strandweg
VO/2021/09806  
Ö 6.2.7  
AM Haltern (SPD): Bauvoranfragen/Bauanträge im Gebiet des neu aufzustellenden B-Plans Helldahl
VO/2021/09807  
Ö 6.2.8  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck
VO/2021/09768  
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den anstehenden Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten in der Fußgängerzone BREITE STRASSE
VO/2021/09843  
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den terrassenförmig angelegten, hölzernen Einbauten am Schrangen.
VO/2021/09844  
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu einem Bildstein im Rathaushof des Lübecker Rathauses vor dem Hintergrund der anstehenden Umgestaltung des Ensembles
VO/2021/09845  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan Geniner Ufer    
Ö 6.4.2  
Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09821-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 7.2.1  
Ergänzungsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu VO/2020/09316: AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

O.g. Antrag ist mit den folgenden Punkten zu konkretisieren:

 

1. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie prüfen sind dabei auch unterschiedliche Betreiberkonzepte für die Verteilungszentren. Neben privaten Betreiberkonzepten sollte auch eine Variante geprüft werden, in der eine städtische Gesellschaft den Betrieb koordiniert.

2. Weiterhin sollte die erforderliche Infrastruktur der Verteilungszentren detailliert untersucht und beschrieben werden. Was ist zwingend erforderlich? Was könnten sinnvolle Ergänzungen (Bistro, etc.) sein?

3. Der Einsatz von Lastenfahrrädern ist überdies detailliert zu prüfen. Gibt es weitere innovative und zukunfts-gerichtete Alternativen der Auslieferung, die im Innenstadtbereich zur Anwendung kommen könnten? 

4. Wie stehen die einzelnen Lieferdienste zu zentralen Verteilungszentren? Ist mit Akzeptanz und Nutzung zu rechnen oder stellen die Verteilungszentren die Lieferdienste vor neue Herausforderungen, die diese nicht akzeptieren können bzw. wollen. Welche Anreize zur Nutzung der Verteilungszentren können geschaffen werden?


 

   
    15.02.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    01.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.2.1 - abgelehnt
   

Antrag:

O.g. Antrag ist mit den folgenden Punkten zu konkretisieren:

1. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie prüfen sind dabei auch unterschiedliche Betreiberkonzepte für die Verteilungszentren. Neben privaten Betreiberkonzepten sollte auch eine Variante geprüft werden, in der eine städtische Gesellschaft den Betrieb koordiniert.

2. Weiterhin sollte die erforderliche Infrastruktur der Verteilungszentren detailliert untersucht und beschrieben werden. Was ist zwingend erforderlich? Was könnten sinnvolle Ergänzungen (Bistro, etc.) sein?

3. Der Einsatz von Lastenfahrrädern ist überdies detailliert zu prüfen. Gibt es weitere innovative und zukunfts-gerichtete Alternativen der Auslieferung, die im Innenstadtbereich zur Anwendung kommen könnten?

4. Wie stehen die einzelnen Lieferdienste zu zentralen Verteilungszentren? Ist mit Akzeptanz und Nutzung zu rechnen oder stellen die Verteilungszentren die Lieferdienste vor neue Herausforderungen, die diese nicht akzeptieren können bzw. wollen. Welche Anreize zur Nutzung der Verteilungszentren können geschaffen werden?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Ergänzungsantrag mehrheitlich ab.
 

Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Bebauungsplanverfahren Howingsbrook/Rödsaal
VO/2021/09742  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden.)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vergabe Neuaufstellung Verkehrsmodell      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse