Tagesordnung - 47. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2021
SI/2021/956  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2021/09733  
Ö 3.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Vierhörn
Enthält Anlagen
VO/2021/09706  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09599  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5.2  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Olver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse
VO/2021/09730  
Ö 6.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Bürgerschaftsbeschlüsse zum Bau von Radwegen
VO/2021/09803  
Ö 6.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2021/09805  
Ö 6.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV
VO/2021/09804  
Ö 6.2.5  
AM Haltern (SPD): Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787-03  
Ö 6.2.6  
AM Haltern (SPD): Bauvorhaben/Bauanträge im Gebiet Achterdeck/Leegerwall/Strandweg
VO/2021/09806  
Ö 6.2.7  
AM Haltern (SPD): Bauvoranfragen/Bauanträge im Gebiet des neu aufzustellenden B-Plans Helldahl
VO/2021/09807  
Ö 6.2.8  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck
VO/2021/09768  
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den anstehenden Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten in der Fußgängerzone BREITE STRASSE
VO/2021/09843  
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu den terrassenförmig angelegten, hölzernen Einbauten am Schrangen.
VO/2021/09844  
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu einem Bildstein im Rathaushof des Lübecker Rathauses vor dem Hintergrund der anstehenden Umgestaltung des Ensembles
VO/2021/09845  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan Geniner Ufer    
Ö 6.4.2  
Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09821-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im Zuge der langfristigen Verkehrsentwicklung in Lübeck ist ein Verkehrskonzept für Lieferverkehre zu entwickeln, mit dem Ziel die Schwerlastverkehre an der Stadtgrenze über Verteilungszentren in kleinere emissionsarme Fahrzeuge umzuverteilen und auszuliefern. Dieses Konzept soll insbesondere die für dieses Ziel notwendigen Voraussetzungen prüfen und Lösungsansätze entwickeln.

 

 

   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.2.2 - zurückgestellt
   

 

Unter TOP 1 wurde dieser Antrag, der irrtümlich den neuen Anfragen zugeordnet wurde, zu den Anträgen unter TOP 7 gestellt.

 

Der Antragsteller hat diesen Antrag um eine Sitzung vertagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    19.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Antrag:

Im Zuge der langfristigen Verkehrsentwicklung in Lübeck ist ein Verkehrskonzept für Lieferverkehre zu entwickeln, mit dem Ziel die Schwerlastverkehre an der Stadtgrenze über Verteilungszentren in kleinere emissionsarme Fahrzeuge umzuverteilen und auszuliefern. Dieses Konzept soll insbesondere die für dieses Ziel notwendigen Voraussetzungen prüfen und Lösungsansätze entwickeln.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    02.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Aufgrund der Nichtanwesenheit von Herrn Ramcke wird dieser Antrag auf Wunsch von Frau Mählenhoff vertagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    16.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig bis in die Februarsitzung 2021.
 

 

   
    15.02.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    01.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Antrag:

Im Zuge der langfristigen Verkehrsentwicklung in Lübeck ist ein Verkehrskonzept für Lieferverkehre zu entwickeln, mit dem Ziel die Schwerlastverkehre an der Stadtgrenze über Verteilungszentren in kleinere emissionsarme Fahrzeuge umzuverteilen und auszuliefern. Dieses Konzept soll insbesondere die für dieses Ziel notwendigen Voraussetzungen prüfen und Lösungsansätze entwickeln.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

Ö 7.2.1  
Ergänzungsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu VO/2020/09316: AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Bebauungsplanverfahren Howingsbrook/Rödsaal
VO/2021/09742  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden.)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vergabe Neuaufstellung Verkehrsmodell      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse