Tagesordnung - 46. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 46. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2020
SI/2020/637  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 22.06.00 - Moislinger Allee / Pinassenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09526  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09591  
Ö 3.3  
Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten 2021-2023
Enthält Anlagen
VO/2020/09618  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2021 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09674  
Ö 3.5  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09685  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
FDP: Aufgabenoptimierung im Bereich Stadtgrün und Stadtwald
VO/2020/09409  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Ende August 2019 wurde die Verwaltung damit beauftragt, einen Verkehrsversuch in der Beckergrube durchzuführen, der bereits im 1. Quartal 2020 starten sollte. Da für eine Verkehrsberuhigung und Aufwertung des öffentlichen Raumes Straßenumbaumaßnahmen erforderlich waren, konnte diese Aufgabe nur prioritär behandelt und mittels Umschichtungen aus anderen Projekten finanziert werden. Andere Aufgaben mussten zeitlich und personell hinten angestellt werden. Diese Vorgehensweise und der erarbeitete Zeitplan wurden im Detail mit den verkehrspolitischen Sprechern abgestimmt. Der Verkehrsversuch wurde für ein Jahr angelegt und startete im Mai 2020. Die Haltbarkeit der verlegten, provisorisch hergestellten, barrierefreien Haltestellen ist für max. drei Jahre gewährleistet. Der neue verkehrsberuhigte Geschäftsbereich mit Tempo 20 liegt zwischen Beckergrube/Fünfhausen und Breite Straße/Koberg.

 

Am 22. September 2020 wurden an den Standorten Beckergrube/Fünfhausen, in der oberen Beckergrube auf Höhe des Theaters und am Koberg/Königstraße Erhebungen durchgeführt, dabei wurden der Kfz-Verkehr, der Radverkehr und die Fußgänger:innen gezählt. Diese wurden mit den Zahlen aus einer Erhebung vom 16. Juni 2016 und 17. September 2019 verglichen. Weitere Erkenntnisse aus Raumbeobachtungen, Rückmeldungen aus der Bevölkerung und Veranstaltungen sind in diesen Zwischenbericht eingeflossen.

 

Im September 2020 wurden zudem basierend auf Bluetooth-Technologie Daten zur Ermittlung der Verkehrsbeziehungen in der Altstadt und an relevanten Knotenpunkten automatisiert erfasst. Dies war der erste Einsatz einer solchen Technologie in der Hansestadt Lübeck.

 

Eine abschließende Evaluierung begleitet durch die TH Lübeck mit einer umfänglichen Befragung der Gewerbetreibenden, Anwohner:innen und Akteur:innen ist für Mai 2021 geplant.


 

 

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    09.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   
   
    15.02.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Ende August 2019 wurde die Verwaltung damit beauftragt, einen Verkehrsversuch in der Beckergrube durchzuführen, der bereits im 1. Quartal 2020 starten sollte. Da für eine Verkehrsberuhigung und Aufwertung des öffentlichen Raumes Straßenumbaumaßnahmen erforderlich waren, konnte diese Aufgabe nur prioritär behandelt und mittels Umschichtungen aus anderen Projekten finanziert werden. Andere Aufgaben mussten zeitlich und personell hinten angestellt werden. Diese Vorgehensweise und der erarbeitete Zeitplan wurden im Detail mit den verkehrspolitischen Sprechern abgestimmt. Der Verkehrsversuch wurde für ein Jahr angelegt und startete im Mai 2020. Die Haltbarkeit der verlegten, provisorisch hergestellten, barrierefreien Haltestellen ist für max. drei Jahre gewährleistet. Der neue verkehrsberuhigte Geschäftsbereich mit Tempo 20 liegt zwischen Beckergrube/Fünfhausen und Breite Straße/Koberg.

 

Am 22. September 2020 wurden an den Standorten Beckergrube/Fünfhausen, in der oberen Beckergrube auf Höhe des Theaters und am Koberg/Königstraße Erhebungen durchgeführt, dabei wurden der Kfz-Verkehr, der Radverkehr und die Fußnger:innen gezählt. Diese wurden mit den Zahlen aus einer Erhebung vom 16. Juni 2016 und 17. September 2019 verglichen. Weitere Erkenntnisse aus Raumbeobachtungen, Rückmeldungen aus der Bevölkerung und Veranstaltungen sind in diesen Zwischenbericht eingeflossen.

 

Im September 2020 wurden zudem basierend auf Bluetooth-Technologie Daten zur Ermittlung der Verkehrsbeziehungen in der Altstadt und an relevanten Knotenpunkten automatisiert erfasst. Dies war der erste Einsatz einer solchen Technologie in der Hansestadt Lübeck.

 

Eine abschließende Evaluierung begleitet durch die TH Lübeck mit einer umfänglichen Befragung der Gewerbetreibenden, Anwohner:innen und Akteur:innen ist für Mai 2021 geplant.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause (17:43 Uhr).

Nach der Pause führt der Vorsitzende die Sitzung weiter fort (17:50 Uhr).

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.1 - 2021-01-12_PB_Gespraech_Politik_Vermerk_2021-02-10l (34 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 5.1 - Präsentation zur Beckergrube (4801 KB)    
   
    23.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - geändert beschlossen
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung des Bauausschusses

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den rgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.2  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bebauung des Grundstücks Hintern Höfen 19, Schlutup
VO/2021/09638  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Drainage beim Bauvorhaben Heimathafen am Mühlenweg, Schlutup
VO/2021/09639  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Baumkataster online und Grünflächenkonzept
VO/2021/09652  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Organisationsuntersuchung Stadtgrün und Verkehr
VO/2021/09653  
Ö 6.2.5  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wildes Parken Havemeisterweg / Steinrader Weg
VO/2021/09680  
Ö 6.2.6  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN): Pflanzenkübel in der Fischergrube (2)
VO/2021/09681  
Ö 6.2.7  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Obstbäume im Innenhof des Studentenwohnheimes Schwartauer Allee
VO/2021/09694  
Ö 6.2.8  
AM Pluschkell (SPD): Förderung des Fahrradverkehrs in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09738  
Ö 6.2.9  
AM Pluschkell (SPD): Verkehrssituation Marquardstraße / Anwohner:innenparkrecht
VO/2021/09766  
Ö 6.2.10  
AM Pluschkell (SPD): Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze
VO/2021/09767  
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Antje Jansen (GAL): Fördermöglichkeiten Radverkehr
Enthält Anlagen
VO/2021/09769  
Ö 6.2.12  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche / schriftliche Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand: Umsatz der B-Pläne (Niendorf - Holzkoppel; Wulfsdorf - Karkfeld; Steinrader Damm 14-34) -    
Ö 6.4.2  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09691-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
Ö 7.2  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09614  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität in den EFH-Baugebieten Wulfsdorf, Holzkoppel und Steinrade
VO/2020/09615  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 7.4.1  
Ergänzungsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu VO/2020/09316: AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316-01  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Bebauungsplanverfahren Howingsbrook/Rödsaal
VO/2021/09742  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden.)      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vermietung des Meesenring 8, 1. OG an die Vorwerker Diakonie und Verlängerung des Mietvertrags der Ziegelstraße 2      
N 11.2     Anmietung: Konrad-Adenauer-Str. 2 (Linden Arcaden), 23558 Lübeck für 1.000.2 - Stabsstelle Arbeitsschutz      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche ( Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse