Tagesordnung - 14. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.12.2019    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2     Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Stand "Masterplan Stadtentwässerung"    
Ö 4.2.2  
Umweltbildung in Schulen    
Ö 4.2.3  
Termine EBL 2020    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08498  
Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
FDP Installation von Pfandringen an Abfallbehältern
VO/2019/08313  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Pfandregalsystem/Pfandringe in Lübeck
VO/2019/08381  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, Mülleimer im Innenstadtbereich, in Travemünde, auf dem Unigelände, an der Untertrave, im Bahnhofsumfeld und weiteren Orten mit viel Fußgängerverkehr, wie Grünflächen oder im Umfeld von Diskotheken und Bars mit sog. Pfandringen auszustatten. Im Sommer 2020 soll evaluiert werden, inwieweit diese genutzt werden und ob dadurch ein erheblicher Mehraufwand beim Leeren der Mülleimer entstanden ist. Die Ergebnisse sollen dem Werkausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt werden.
 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.37 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    12.12.2019 - Werkausschuss EBL
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, Mülleimer im Innenstadtbereich, in Travemünde, auf dem Unigelände, an der Untertrave, im Bahnhofsumfeld und weiteren Orten mit viel Fußgängerverkehr, wie Grünflächen oder im Umfeld von Diskotheken und Bars mit sog. Pfandringen auszustatten. Im Sommer 2020 soll evaluiert werden, inwieweit diese genutzt werden und ob dadurch ein erheblicher Mehraufwand beim Leeren der Mülleimer entstanden ist. Die Ergebnisse sollen dem Werkausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt werden.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    13.02.2020 - Werkausschuss EBL
    Ö 7.2 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Es sollten ca. 10 Behälter mit nach Möglichkeit beidseitiger Pfandringanbringung bis zur Sommerpause versuchsweise aufgestellt werden. Über das Ergebnis wird im Werkaus­schuss berichtet.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 12.12.2019      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Wirtschaftsplan der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH 2020      
N 13.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung eines Umschlagbaggers mit Elektroantrieb      
N 13.3     Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: MBA Havariemaßnahmen, Erd- und Tiefbauarbeiten      
N 14     Berichte      
N 14.1     Quartalsbericht III/2019 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 14.2     Quartalsbericht III/2019 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse