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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:57 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Zu TOP 6.1 NA Bürgerschaft
Niederschrift v 5.11.2019
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2019
SI/2019/486  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Informationen zur Wohngeldreform 2020    
Ö 3.2  
Sachstand Epunkt    
Ö 3.3  
Runder Tisch "Palliativpflege"    
Ö 3.4  
Sachstand Wahl Behindertenbeirat    
Ö 3.5  
Sachstand SIE    
Ö 3.6  
Anfrage Herr Voht: Runder Tisch "Food-Sharing"    
Ö 3.7  
Anfrage Herr Müller: Räumung Odachlosenlager auf dem Weihnachtsmarkt    
Ö 3.8  
Mitteilung des Vorsitzenden: Treffen "Hearing II" mit den Pflegediensten    
Ö 3.9  
Mitteilung des Vorsitzenden: Treffen AK Soziales    
Ö 3.10  
Mitteilung des Vorsitzenden: Treffen Sozialverband Deutschland und Reso-Hilfe    
Ö 3.11  
Mitteilung des Vorsitzenden: Besuch der Tafel Lübeck e.V.    
Ö 3.12  
Anfrage Herr Domeyer-SeniorInnenbeirat: Großeltern im Quartier    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
mündlicher Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein    
Ö 4.2  
mündlicher Bericht zum Stand des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Lübecker Kommunalen Integrationskonzeptes    
Ö 4.3  
Zwischenevaluation der in 2019 neu geschaffenen Streetworkerstellen bei der AWO und der Vorwerker Diakonie hinsichtlich der offenen Drogenszene    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen (Der Antrag wurde in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Soziales überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/08082-05  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): Bildung einer Arbeitsgruppe "Inklusion"
VO/2019/08318  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Sozialausschuss bildet eine beratende Arbeitsgruppe "Inklusion" in dem die Mitglieder der Fraktionen und Vertreter*innen von Vereinen und Verbänden, die auf dem Gebiet tätig sind, über die aktuelle Situation und zukünftige Entwicklung des Themas miteinander sprechen und dem Sozialausschuss Initiativen zum Thema vorschlagen.

 

 
   
    03.12.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss bildet eine beratende Arbeitsgruppe "Inklusion" in dem die Mitglieder der Fraktionen und Vertreter*innen von Vereinen und Verbänden, die auf dem Gebiet tätig sind, über die aktuelle Situation und zukünftige Entwicklung des Themas miteinander sprechen und dem Sozialausschuss Initiativen zum Thema vorschlagen.

 

 

Hierzu sprechen Herr Müller, Herr Senator Schindler, Frau Schwartz, Herr Dr. Grohmann, Frau Bachmann und Herr Voht.

 

Herr Voht bittet um Aufnahme ins Protokoll: „Ich lehne nicht Inklusion ab, aber diesen Antrag.“

 

Herr Hönel schlägt vor, diesen Antrag zu vertagen, um dann einen interfraktionellen Antrag zu erarbeiten.

Herr Dr. Vieler beantragt die Vertagung. Der Vorsitzende lässt über den Vertragungsantrag abstimmen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 9.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2019      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zu TOP 6.1 NA Bürgerschaft (146 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift v 5.11.2019 (286 KB)