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Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 5 öffentlich
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.02.2019
SI/2019/479  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 BMBF-Forschungsprojekt "StraInWo - Strategien und Instrumente zur Integration besonders benachteiligter Bevölkerungsgruppen in den Wohnungsmarkt im Zuge eines nachhaltigen Transformationsprozesses von Stadtquartieren" -mündlicher Bericht-    
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Ehrenamt braucht hauptamtliche Strukturen - Erkenntnisse aus 2 Jahren landesfinanzierter Unterstützung ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit -mündlicher Bericht-    
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 SeniorInnenEinrichtungen - Vision 2030 -mündlicher Bericht-    
Ö 7     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7.1  
Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO
Enthält Anlagen
 VO/2019/07130  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Housing First Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 (Antrag der Fraktion Die Unabhängigen)
VO/2019/06994  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit zu erarbeiten, dass sich an dem Projekt „Housing First“ in Berlin orientiert.  Hierzu soll eine Steuerungsgruppe eingerichtet werden, die unter Federführung der Verwaltung, unter Beteiligung aller Bürgerschaftsfraktionen und der Zivilgesellschaft (hier institutionelle und private Obdachlosenhilfe) entsprechende Vorschläge erarbeitet. Dabei ist eine angemessene Beteiligung der Öffentlichkeit sicherzustellen.

 
   
    31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.23 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    05.03.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.1 - abgelehnt
   

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 2 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.
   
    28.03.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - zurückgezogen
   
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 05.03.2019
VO/2019/07222  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Sachstand BaföG    
Ö 10  
Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
AM Bachmann (SPD): Maßnahmen für Obdachlosenhilfe (vertagt in der Sitzung am 05.02.2019; hierzu liegt ein Ergänzungsantrag von AM Dr. Grohmann (CDU) vor)
VO/2019/07053  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.02.2019      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift Nr. 5 öffentlich (104 KB)