Tagesordnung - 12. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2019
SI/2019/476  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2     Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Information zur Straßenreinigungsgebühr für Hinterlieger    
Ö 5  
Vorlagen    
Ö 6  
Berichte    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
FDP Installation von Pfandringen an Abfallbehältern
VO/2019/08313  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Pfandregalsystem/Pfandringe in Lübeck
VO/2019/08381  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Freigemessene Abfallstoffe aus Kernkraftwerken
VO/2019/08408  
Ö 9.2  
Sitzungstermine des Werkausschusses der Entsorgungsbetriebe Lübeck im Jahr 2020
VO/2019/08463  
Ö 9.3  
Anfrage AM Wolter (CDU): Winterdienst auf Radwegen
VO/2019/08472  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat den Bürgermeister beauftragt, den Winterdienst auf Fahrradwegen dahingehend zu verbessern, dass die Hauptrouten auch bei Schnee und Eis sicher befahrbar sind.

 

Dazu soll im Winter 2019/2020 auf ausgewählten Routen ein Versuch mit alternativen organischen und biologischen abbaubaren Streumitteln durchgeführt, wie sie beispielsweise in der „Fahrradhauptstadt“ Kopenhagen seit Jahren erfolgreich eingesetzt werden, und deren Auswirkungen auf die Befahrbarkeit und das Straßenbegleitgrün ermittelt.

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dazu folgende Fragen zu beantworten:

 

•      Sind die ausgewählten Routen schon festgelegt?

•      Sind potentielle Lieferanten für alternative Streumittel kontaktiert (Formiate)?

•      Ist die Umsetzung d. o.g. Tests mit vorhandenen Equipments realisierbar?

•      Gibt es evtl. Pläne für einen Erfahrungsaustausch mit/in Kopenhagen- Lübeck?
 

 

 

   
    12.12.2019 - Werkausschuss EBL
    Ö 9.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft hat den Bürgermeister beauftragt, den Winterdienst auf Fahrradwegen dahingehend zu verbessern, dass die Hauptrouten auch bei Schnee und Eis sicher befahrbar sind.

 

Dazu soll im Winter 2019/2020 auf ausgewählten Routen ein Versuch mit alternativen organischen und biologischen abbaubaren Streumitteln durchgeführt, wie sie beispielsweise in der „Fahrradhauptstadt“ Kopenhagen seit Jahren erfolgreich eingesetzt werden, und deren Auswirkungen auf die Befahrbarkeit und das Straßenbegleitgrün ermittelt.

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dazu folgende Fragen zu beantworten:

 

•      Sind die ausgewählten Routen schon festgelegt?

•      Sind potentielle Lieferanten für alternative Streumittel kontaktiert (Formiate)?

•      Ist die Umsetzung d. o.g. Tests mit vorhandenen Equipments realisierbar?

•      Gibt es evtl. Pläne für einen Erfahrungsaustausch mit/in Kopenhagen- Lübeck?

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2019      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 11.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 11.2.1     Stand Abstimmungsvereinbarung Duale Systeme      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Kanalsanierung in der Nibelungenstraße      
N 12.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Umlegung des Regenwasserhauptsammlers Rönnau      
N 12.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zum Austausch überalterter Elektrotechnik in 6 Pumpwerken      
N 13     Berichte      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse