Tagesordnung - 6. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	6. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 21.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Besrpechungsraum der MBA
Ort:	Besprechungsraum der MBA, Raabrede 67, 23560 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 14.02.2019	SI/2019/471
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1		Überblick Abfallwirtschaftszentrum Niemark
Ö 4.2.2		Auswirkungen von Feuchttüchern auf die Kanalisation
Ö 5		Vorlagen
Ö 6		Berichte
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333	VO/2018/06676
Ö 7.2		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübecker Kanalisation - Regen-, Grau- und Schwarzwasser	VO/2019/06958
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft möge beschließen: Bei allen Neuplanungen von Wohngebieten in Lübeck wird die vorrangige Abwasserentsorgung nach dem dezentralen Vorbild der Siedlung Flintenbreite geprüft. Der Bauausschuss beschließt für alle Neuplanungen, ob diese 3 Wege-Lösung (Trennung von Regen-, Grau- und Schwarzwasser) oder der herkömmliche Anschluss an die Kanalisation umgesetzt wird.

	31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 5.18 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen


	21.03.2019 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.2 - abgelehnt
	Beschluss: Die Bürgerschaft möge beschließen: Bei allen Neuplanungen von Wohngebieten in Lübeck wird die vorrangige Abwasserentsorgung nach dem dezentralen Vorbild der Siedlung Flintenbreite geprüft. Der Bauausschuss beschließt für alle Neuplanungen, ob diese 3 Wege-Lösung (Trennung von Regen-, Grau- und Schwarzwasser) oder der herkömmliche Anschluss an die Kanalisation umgesetzt wird. Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 3 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen mit Mehrheit ab.

	23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.3 - abgelehnt
	Beschluss: Die Bürgerschaft möge beschließen: Bei allen Neuplanungen von Wohngebieten in Lübeck wird die vorrangige Abwasserentsorgung nach dem dezentralen Vorbild der Siedlung Flintenbreite geprüft. Der Bauausschuss beschließt für alle Neuplanungen, ob diese 3 Wege-Lösung (Trennung von Regen-, Grau- und Schwarzwasser) oder der herkömmliche Anschluss an die Kanalisation umgesetzt wird. Abstimmungsergebnis in der Fassung des Werkausschusses: Mehrheitliche Annahme Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 2 Der Werkausschuss hat den Antrag abgelehnt.
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) - Toilettensituation in Lübeck	VO/2018/06713
Ö 9.2		Winterdienst auf Radwegen - Anfrage der SPD-Fraktion
N 10		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 14.02.2019
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 11.2		Mitteilungen der Werkleitung
N 12		Vorlagen
N 12.1		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Herstellung der Trennkanalisation in der Mengstraße 1. BA
N 12.2		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Herstellung der Kanalsanierung Helmholtzstraße - Friedrichstraße
N 13		Berichte
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Tagesordnung - 6. Sitzung des Werkausschusses EBL

Beschlussvorschlag