Tagesordnung - 6. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	6. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 21.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Besrpechungsraum der MBA
Ort:	Besprechungsraum der MBA, Raabrede 67, 23560 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 14.02.2019	SI/2019/471
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1		Überblick Abfallwirtschaftszentrum Niemark
Ö 4.2.2		Auswirkungen von Feuchttüchern auf die Kanalisation
Ö 5		Vorlagen
Ö 6		Berichte
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333	VO/2018/06676
	08.11.2018 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgestellt
	Beschluss: Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss stellt den Antrag zurück.

	13.12.2018 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
	Abstimmungsergebnis: Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig, nach der schon erfolgten Kontaktaufnahme mit den Lübecker Schwimmbädern eine saisonale Einrichtung von „Netten Toiletten“ in den Naturbädern „Marli“ und „Falkenwiese“ durch die EBL zu prüfen.

	14.02.2019 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgestellt
	Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss beschließt die Vorlage zu vertagen.

	21.03.2019 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgezogen
	Abstimmungsergebnis: Durch den Prüfauftrag der Bürgerschaft an die EBL zum Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark vom 28.02.2019 (VO/2019/07112) ist die Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (VO/2018/06333) erledigt.
Ö 7.2		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübecker Kanalisation - Regen-, Grau- und Schwarzwasser	VO/2019/06958
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) - Toilettensituation in Lübeck	VO/2018/06713
Ö 9.2		Winterdienst auf Radwegen - Anfrage der SPD-Fraktion
N 10		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 14.02.2019
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 11.2		Mitteilungen der Werkleitung
N 12		Vorlagen
N 12.1		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Herstellung der Trennkanalisation in der Mengstraße 1. BA
N 12.2		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Herstellung der Kanalsanierung Helmholtzstraße - Friedrichstraße
N 13		Berichte
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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