Tagesordnung - 2. Sondersitzung des Ausschusses für Soziales zum Thema "Zukunftssicherung der Städtischen SeniorInneneinrichtungen"

Bezeichnung:	2. Sondersitzung des Ausschusses für Soziales zum Thema "Zukunftssicherung der Städtischen SeniorInneneinrichtungen"
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Mi, 16.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:33 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.05.2015	SI/2015/693
Ö 5		Berichte
Ö 5.1		Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen") (Zurückgestellt am 05.05.2015 und 26.05.2015)	VO/2015/02562
	VORLAGE
	Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715 Beschlussvorschlag Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

	05.05.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.4 - zurückgestellt
	Die Angelegenheit wird vertagt Die Angelegenheit wird vertagt.

	19.05.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.3 - zurückgestellt


	21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.2 - zurückgestellt
	Anlass: Anlass: Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

	26.05.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 4.1 - zurückgestellt
	Auf Vorschlag mehrerer Ausschussmitglieder wird die Angelegenheit einstimmig vertagt Auf Vorschlag mehrerer Ausschussmitglieder wird die Angelegenheit einstimmig vertagt. Jede Fraktion reicht bis zum 03.06.2015 ihre Fragestellungen zum gesamten Themenkomplex – d.h. auch bezüglich der Vorlage zu TOP 5.1 – bei Herrn Senator Schindler ein. Anmerkung außerhalb des Protokolls: e-mails bitte richten an FBL2@luebeck.de Die schriftliche Beantwortung dieser Fragen erfolgt nach Beratung im Senat. Der Seniorenbeirat und der Personalrat der SIE werden entsprechend informiert. Sodann wird erneut eine Sondersitzung einberufen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden soll. Die Teilnahme des Herrn Henrichfreise (BDO Köln) wird für erforderlich gehalten.

	09.06.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.1 - zurückgestellt


	23.06.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.3 - zurückgestellt


	25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zurückgestellt
	Anlass: Anlass: Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

	16.09.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	22.09.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit den TO-Punkten 8 Bericht: Zum Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715 Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Beratungspause von 15.25 Uhr bis 15.55 Uhr
Ö 6		Beschlussvorlagen
Ö 6.1		Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE
N 6.1.1		Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE (Zurückgestellt am 05.05.2015 und 26.05.2015)
Ö 7		Anfragen/Antworten
Ö 7.1		Beantwortung von Fragen zum Themenkomplex SeniorInnenEinrichtungen (SIE) gemäß Sondersitzung des Ausschusses für Soziales am 26.05.2015	VO/2015/02838
N 7.1.1		Beantwortung von Fragen zum Themenkomplex SeniorInnenEinrichtungen (SIE) gemäß Sondersitzung des Ausschusses für Soziales am 26.05.2015
Ö 8		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Tagesordnung - 2. Sondersitzung des Ausschusses für Soziales zum Thema "Zukunftssicherung der Städtischen SeniorInneneinrichtungen"

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