Tagesordnung - 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Gesellschaftshaus Travemünde
Ort: Torstraße 1, 23570 Lübeck (Travemünde)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 15 vom 08.06.2015 - öffentlicher Teil (liegt bereits vor)
SI/2015/592  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Stellungnahme Lübeck-Management (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 08.06.2015 liegt bereits vor)    
Ö 3.2  
Strandbahnhof Travemünde (Antwort auf Anfrage AM Knoll vom 08.06.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02929  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Saisonverlauf und Sachstand zum Travemünde-Tourismus (mündlich durch KBT (Herr Kirchhoff) und LTM GmbH (Herr Lukas))    
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Masterplan Wirtschaftsstandort Lübeck 2025 - Teil I - Bestandsaufnahme (mündlich durch Wifö Lübeck GmbH (Herr Dr. Jacobsen))    
Ö 3.5  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse der Grundlagengutachten 1 und 2 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02673  
Ö 4.2  
Aufgabenoptimierung im Kurbetrieb der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02540  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Beschluss der Bürgerschaft vom 24.02.2011 zu TOP 12.3, Drs. 28, Ziffer 2:

Der Kurbetrieb Travemünde wird organisatorisch auf die hoheitlichen Pflichtaufgaben zurückgeführt. Die Leitung wird organisatorisch in der Stadtverwaltung verankert. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen organisatorischen Schritte einzuleiten und der Bürgerschaft ggf. notwendige Beschlussvorlagen vorzulegen

 

  1. Beschluss der Bürgerschaft vom 28.11.2013, TOP 10.14.36, VO/2013/01177,

      Punkt 12, Lfd.-Nr. 4:

      Der Bürgermeister wird beauftragt, die Kosten- und Leistungsstrukturen des KBT auf

      Ihre Effektivität und die Kosten-/Nutzung-Ergebnisse zu überprüfen. Die Prüfung soll

      insbesondere Kostenvergleiche mit städt. Dienstleistern bei vergleichbaren Dienst-

      leistungen transparent darstellen und mögliche Synergien aufzeigen.

 

 

   
    14.09.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    22.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Beschluss der Bürgerschaft vom 24.02.2011 zu TOP 12.3, Drs. 28, Ziffer 2:

Der Kurbetrieb Travemünde wird organisatorisch auf die hoheitlichen Pflichtaufgaben zurückgeführt. Die Leitung wird organisatorisch in der Stadtverwaltung verankert. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen organisatorischen Schritte einzuleiten und der Bürgerschaft ggf. notwendige Beschlussvorlagen vorzulegen

 

  1. Beschluss der Bürgerschaft vom 28.11.2013, TOP 10.14.36, VO/2013/01177,

      Punkt 12, Lfd.-Nr. 4:

      Der Bürgermeister wird beauftragt, die Kosten- und Leistungsstrukturen des KBT auf

      Ihre Effektivität und die Kosten-/Nutzung-Ergebnisse zu überprüfen. Die Prüfung soll

      insbesondere Kostenvergleiche mit städt. Dienstleistern bei vergleichbaren Dienst-

      leistungen transparent darstellen und mögliche Synergien aufzeigen.

 

 

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 4.3  
Quartalsbericht II/2015 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02902  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gründungsviertel - Errichtung und Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Energie- und Fernwärmeversorgung der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung
Enthält Anlagen
VO/2015/02872  
Ö 5.2  
INTERREG 5A hier:Unterzeichnung der "Vereinbarung zur Einrichtung des Verwaltungs- und Kontrollsystems und zur Abwicklung des Kooperationsprogramms Interreg 5A Deutschland-Danmark 2014-2020"
Enthält Anlagen
VO/2015/02932  
Ö 6  
Verschiedenes    
N 7     Niederschrift Nr. 15 vom 08.06.2015 - nicht öffentlicher Teil (liegt bereits vor)      
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 8.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 8.2     Neue Anfragen      
N 9     Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marliring 50-54/Nettelbeckstraße 7-11      
N 9.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße 4      
N 9.3     Verkauf von drei Grundstücken in St. Lorenz und Moisling zur Errichtung von kommunalen Flüchtlingsunterkünften      
N 10     Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse