Tagesordnung - 71. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)

Bezeichnung:	71. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 23.04.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2013	SI/2013/089
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
Ö 3.1		Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Gehälter in städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 19.03.13)	VO/2013/00449
Ö 3.2		Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Stellenbesetzung Geschäftsstelle Seniorenbeirat
Ö 3.3		Anfrage von Herrn Zander betr. Durchführung einer Veranstaltung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Internetmarketing-Anbieter
Ö 3.4		Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sachstand Konkretisierung Neuordnung Parkflächen im Zusammenhang mit der Überplanung bzw. Bebauung der Nördlichen Wallhalbinsel
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Auflösung der Grundstücksgesellschaft der Kurhausbetriebe Travemünde mbH	VO/2013/00488
	VORLAGE
	Gemäß Hauptausschussbeschluss vom 14 Beschlussvorschlag Gemäß Hauptausschussbeschluss vom 14.09.2010 hat die Grundstücksgesellschaft der Kurhausbetriebe Travemünde mbH mit dem Kurhaus-Grundstück die letzte von ihr verwaltete Liegenschaft veräußert. Die Gesellschaft hat nun keine Aufgaben mehr. Für die Sitzung des Aufsichtsrats am 16.04.2013 ist die Empfehlung der Auflösung der Gesellschaft vorgesehen (Ergebnis der Aufsichtsratssitzung wird nachgereicht). Dem nach § 45 b Gemeindeordnung für Beteiligungsangelegenheiten zuständigen Hauptausschuss wird hiermit Bericht erstattet.

	23.04.2013 - Hauptausschuss
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Ö 5		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2013
N 11		Hauptausschuss in seiner Eigenschaft als Sonderausschuss zur Aufklärung der Vorgänge bei den Stadtwerken (Beschluss der Bürgerschaft vom 21.03.2013)
N 12		Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 13		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 14		Beschlussvorlagen
N 14.1		Verzicht auf die Ausübung des Vorerwerbsrechts der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH anlässlich der beabsichtigten Veräußerung eines Gesellschaftsanteils von 25,1% an der Stadtwerke Lübeck GmbH durch DONG Naturgas A/S (Zurückgestellt am 19.03.13)
N 15		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
N 15.1		Umgang mit vertraulichen, nichtöffentlichen Sitzungsunterlagen
Ö 16		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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