Tagesordnung - 6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Hierzu liegt etwas vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2019
SI/2019/372  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse (Hierzu liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1  
Anfrage der BM Antje Jansen: Grünfläche am Strukbach (Die Beantwortung der Anfrage ergibt sich aus dem Bericht unter TOP 7.1)
VO/2018/06449  
Ö 6.2  
Anfrage des Bürgerschaftsmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Einrichtung des Behindertenbeirates (Die Anfrage lag bereits vor.)
VO/2018/06818  
Ö 6.2.1  
Antwort auf Anfrage BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Einrichtung eines Behindertenbeirats (VO2018/06818)
VO/2019/07135  
Ö 6.3  
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Antje Jansen gem. § 16 GO: Zeitarbeit bei der Hansestadt Lübeck (Die Anfrage lag bereits vor.)
VO/2019/07078  
Ö 6.3.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Frau Jansen betr. Zeitarbeit AUSTAUSCHVORLAGE ZU VO/2019/07162 (ursprüngliche Vorlage VO/2019/07162 wurde im Senat am 18.02.2019 zur Kts. genommen)
VO/2019/07266  
Ö 6.3.2  
Anfrage von BM Heiko Steffen (AfD) gem. §16 GO: Zeitarbeit bei der Hansestadt Lübeck
VO/2019/07241  
Ö 6.4  
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL): Förderbedarf in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
VO/2019/07247  
Ö 6.5  
Anfrage des BM Thomas Misch (Freie Wähler) gem. § 16 GO: Pro-Kopf-Kosten Hortplatz und Platz Ganztag in Schule pro Monat
VO/2019/07246  
Ö 6.6  
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), gem. § 16 GO: Wallanlagen
VO/2019/07245  
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1  
Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 (Es wird eine gemeinsame Beratung mit TOP 10.18 empfohlen. Siehe hierzu auch die Anfrage von BM Jansen unter TOP 6.1. AKTUELL HIERZU EIN INTERFR. ANTRAG mit der VO/2019/07265. Dieser Antrag wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und wird morgen in ALLRIS der Tagesordnung im Nachtrag unter 7.1.2 HIERZU LIEGT AKTUELL EIN ERGÄNZUNGSANTR. VOR MIT DER VO/2019/07374 Dieser Antrag wurde den Bürgerschaftsmitglieden umverteilt und wird der Tagesordnung morgen in ALLRIS unter 7.1.3. beigefügt.)
Enthält Anlagen
VO/2019/06951  
Ö 7.1.1  
Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag zu VO/2019/06951 - ehemaliger KGV Am Spargelhof
VO/2019/07251  
Ö 7.1.2  
SPD, CDU FW&GAL: Antrag zu Top 7.1 VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH/Initiative Brolingplatz
VO/2019/07265  
Ö 7.1.3  
Die Unabhängige: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07265 SPD, CDU, FW/GAL: Grünfläche Am Spargelhof
VO/2019/07274  
Ö 7.2  
Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft
VO/2019/06984  
Ö 7.2.1  
BM Möller: Antrag zur Bürgerschaft am 28.02.2019 - zu VO/2019/06984 - Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft
VO/2019/07256  
Ö 7.3  
Parkhaus Wehdehof (Fünfhausen 3-3a)
VO/2019/07000  
Ö 7.4  
Erweiterung von Schulsozialarbeit an Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/2018/06751  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
DIE LINKE: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2019/07140  
Ö 8.2  
FDP: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2019/07142  
Ö 8.3  
Austauschantrag zu VO/2019/07174 FDP - Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2019/07218  
Ö 8.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Werkausschuss EBL
VO/2019/07155  
Ö 8.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)
VO/2019/07157  
Ö 8.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Werkausschuss EBL
VO/2019/07181  
Ö 8.7  
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Benennung von Delegierten und Gästen für die 40. ordentliche Hauptversammlung des deutschen Städtetages vom 04. bis 06. Juni 2019 in Dortmund
VO/2019/07158  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung über 6.000 Euro für die Ausstellung »Danziger Paramente« im St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2018/06928  
Ö 9.2  
Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für das Museum für Natur und Umwelt (Förderung wissenschaftlicher Grabungen in Groß Pampau)
VO/2018/06929  
Ö 9.3  
Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV)
Enthält Anlagen
VO/2019/07044  
Ö 9.4  
Änderung der Friedhofssatzung (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG.)
Enthält Anlagen
VO/2018/06948  
Ö 9.5  
16. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 15. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07033  
Ö 9.6  
AT zur VO/2019/07048 Betr. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07262  
Ö 9.6.1  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (s. VO/2019/07048) (Diese Vorlage hat sich durch die Austauschvorlage unter TOP 9.6 erledigt!!!!)
VO/2019/07217  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
CDU: Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2018/06440  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion, betr. Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 - VO/2018/06440 (Diese Empfehlung lag bereits vor. HIERZU Liegt mit VO 2019/07271 Antrag vor. Dieser Antrag wird morgen der Tagesordnung unter 10.1.2 in ALLRIS beigefügt.)
VO/2018/06920  
Ö 10.1.2  
SPD+ CDU: Antrag zu Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion, betr. Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave VO/2018/06920
VO/2019/07271  
Ö 10.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2018/06288 - Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2018/06333  
Ö 10.2.1  
SPD: Änderungsantrag zu TOP 5.12 (VO/2018/06333) Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2019/07112  
Ö 10.2.2  
Empfehlungen des Werkausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aufstellung einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark" Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 (VO/2018/06333) sowie zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL "Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark" Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 (VO/2018/06288) (Diese Empfehlung lag bereits vor.)
VO/2019/07006  
Ö 10.3  
SPD + DieGrünen: AT zu TOP 5.24 Kunst am Bau VO/2018/06302 (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2018/06347  
Ö 10.3.1  
Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege und des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen der SPD und Bü90/Die Grünen; betr. Kunst am Bau Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2018 - VO/2018/06347 (Diese Empfehlung lag bereits vor.)
VO/2018/06925  
Ö 10.4  
SPD, FW&GAL: 2. AT zu Top 5.13 - VO/2018/06535 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit in Lübeck und weltweit" (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2019/07009  
Ö 10.4.1  
SPD und FW&GAL: Ergänzungsantrag zu TOP 5.6 - VO/2018/06535 - "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit." (Dieser Antrag lag bereits vor und wurde im Ältestenrat durch die Fraktion zurückgezogen.)
VO/2018/06847  
Ö 10.4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2018/06535 TOP 5.6. - (SPD und FW&GAL: 1. AT zu VO/2018/06454 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit - Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit." (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2018/06884  
Ö 10.5  
SPD und Die Unabhängigen: AT zu VO/2016/068466 - Sexistische Werbung verbieten (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2018/06862  
Ö 10.5.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zu folgenden Anträgen: A) der Fraktion DIE LINKE, betr. sexistische Werbung Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06775 B) der Fraktionen SPD und Die Unabhängigen Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06862
VO/2019/07200  
Ö 10.6  
Die Unabhängigen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Austauschvorlage zu VO/2018/06745 Einberufung einer Versammlung der Einwohnerinnen und Einwohner (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2018/06855  
Ö 10.7  
AT zu VO/2019/06959: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. Die Unabhängigen: Aufnahme Lübecks in Kappungsverordnung und Verlängerung der Verordnung (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2019/07116  
Ö 10.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kunst in den Rathaushof (Dieser Antrag lag bereits vor.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)
VO/2019/06960  
Ö 10.8.1  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2019/06960 Bündnis 90/Die Grünen: "Kunst im Rathaushof" (Dieser Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)
VO/2019/07109  
Ö 10.9  
Interfraktionell: AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich (Dieser Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERF.) UND AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)
VO/2019/07074  
Ö 10.9.1  
Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich (Dieser Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERF.) UND AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)
VO/2019/07102  
Ö 10.9.2  
BM Möller: Antrag zur Bürgerschaft am 28.02.2019 - zu VO/2019/07074 (TOP 10.9) - Zentrales Feuerwerk im Innenstadt (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERF.) UND AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)
VO/2019/07235  
Ö 10.10  
SPD: Interessen der Anwohner*innen beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2019/07002  
Ö 10.11  
CDU+SPD: Austauschantrag zu Vorlage - VO/2019/07004: Änderung der Hauptsatzung - §10
Enthält Anlagen
VO/2019/07273  
Ö 10.12  
AfD-Fraktion - Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen (Dieser Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN HAUPTAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)
VO/2019/07014  
Ö 10.12.1  
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.28 (VO/2019/07014): Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen (Dieser Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN HAUPTAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)
VO/2019/07100  
Ö 10.13  
SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Unabhängigen, AfD, FDP, Linke und Freie Wähler/GAL: AT zu VO/2019/07013: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen (HIERZU KOMMT AKTUELl NOCH EIN ANTRAG DER FRAKTION DIE UNABHÄNGIGEN MIT DER VO/2019/07268. Der Antrag wird den Bürgerschaftsmitgliedern als Tischvorlage umverteilt und morgen dem Nachtrag unter TOP 10.13.5 zugeordnet.)
VO/2019/07123  
Ö 10.13.1  
SPD/CDU: AT zu Änderungsantrag zu TOP 5.29 - VO/2019/07094 Freie Wähler & GAL "Giftmülldeponie Ihlenberg schließen" (Dieser Antrag lag bereits vor und wurde im Ältestenrat durch die Fraktion zurückgezogen.)
VO/2019/07105  
Ö 10.13.2  
AT zu VO/2019/07101: Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.29 (VO/2019/07013): Giftmülldeponie Ihlenberg schließen (Dieser Antrag lag bereits vor. Die Fraktion hat den Antrag am 22.02.2019 zurückgezogen !!)
VO/2019/07117  
Ö 10.13.3  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07013 Freie Wähler/GAL: "Giftmülldeponie Ihlenberg schließen" (Dieser Antrag lag bereits vor und wurde im Ältestenrat durch die Fraktion zurückgezogen.)
VO/2019/07103  
Ö 10.13.4  
CDU, B90/Grüne, Die Unabhängigen, AfD, FDP, Die Linke, Freie Wähler und GAL: Antrag zu VO/2019/07123: AT zu VO/2019/07013: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen
VO/2019/07259  
Ö 10.13.5  
Die Unabhängigen: Antrag zu VO/2019/07123: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen
VO/2019/07268  
Ö 10.14  
CDU: Kostenloses Parken für Ehrenamtler (Dieser Antrag lag bereits vor. AKTUELL LIEGT HIERZU EIN ERGÄNZUNGSANTRAG MIT DER VO/2019/07272 vor. Der Antrag wird den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und der Tagesordnung morgen in ALLRIS unter TOP 10.14.2 beigefügt.)
VO/2019/07022  
Ö 10.14.1  
DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag CDU: "Kostenloses Parken für Ehrenamtler" VO/2019/07022 (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2019/07066  
Ö 10.14.2  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07022 CDU: kostenloses Parken für Ehrenamtler
VO/2019/07272  
Ö 10.15  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2018/06477 - Kurswechsel in der Wohnungspolitik (Dieser Antrag wurde durch die Bürgerschaft am 27.09.2018 in Ausschüsse verwiesen und im Bauausschuss und Ausschuss für Soziales durch den u. a. Interfraktionellen Änderungsantrag unter TOP 10.15.1 geändert und hat sich dadurch erledigt. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.27 )
VO/2018/06504  
Ö 10.15.1  
Interfraktioneller Änderungsantrag (Bündnis90 / Die Grünen, SPD, Die Unabhängigen und FW&GAL) zu VO/2018/06566 "Kurswechsel in der Wohnungspolitik" - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 (Dieser Änderungsantrag wurde im Bauausschuss und im Ausschuss für Soziales zu VO/2018/06504 gestellt und beschlossen (siehe u. a. gemeinsame Empfehlung VO/2019/07145). DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.27)
VO/2019/07032  
Ö 10.15.2  
Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Sozialausschusses und des Bauausschusses zu verschiedensten Anträgen betr. KURSWECHSEL IN DER WOHNUNGSPOLITIK Sitzung der Bürgerschaft am 27. September 2018 (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.27)
VO/2019/07145  
Ö 10.16  
CDU: Umsetzung des Aachener Vertrages (Dieser Antrag hat in der letzten Sitzung keine Dringlichkeit erhalten.)
VO/2019/07057  
Ö 10.17  
Bündnis 90/Die Grünen: Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf" (Der Antrag hat in der letzten Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten. HIERZU GIBT ES AKTUELL EINEN ERGÄNZUNGSANTRAG MIT DER VO2019/07270. Der Antrag wird den Mitgleidern der Bürgerschaft umverteilt und der Tagesordnung morgen in ALLRIS unter TOP 10.17.1 beigefügt.)
VO/2019/07075  
Ö 10.17.1  
DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag Bündnis 90/Die Grünen VO/2019/07075 Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"
VO/2019/07270  
Ö 10.18  
Antrag von BM Antje Jansen (Fraktion Freie Wähler & GAL): Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten (Es wird eine gemeinsame Beratung mit dem Bericht unter TOP 7.1 empfohlen. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG )
VO/2019/07143  
Ö 10.18.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07143 Freie Wähler & GAL: Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten
VO/2019/07269  
Ö 10.19  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Straßenumbenennung "Hindenburgplatz"- Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck
VO/2019/07175  
Ö 10.20  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Schulwege in Lübeck sicherer machen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS SOWIE SCHUL- UND SPORTAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07176  
Ö 10.21  
Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190 (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07264  
Ö 10.22  
SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung (Die Fraktionen Freie Wähler & GAL sowie die FDP schleßen sich dem Antrag an.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07180  
Ö 10.22.1  
DIE LINKE: Änderungsantrag zur VO/2019/07180 SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung
VO/2019/07260  
Ö 10.23  
CDU: Stadtgrabenbrücke (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07189  
Ö 10.24  
CDU: E-Bike Garage (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07192  
Ö 10.24.1  
Bündnis 90 / Die Grünen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07192 - E-Bike Garage (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07250  
Ö 10.24.2  
Fraktion Freie Wähler und GAL, Antrag zu VO/2019/07192 E-Bike Garage (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07258  
Ö 10.25  
Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERF.) UND WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07202  
Ö 10.26  
Die Unabhängigen: Arbeitskreis Erbpachtinitiative unverzüglich einsetzen (Der Antrag wurde im Ältestenrat durch die Fraktion zurückgezogen.)
VO/2019/07203  
Ö 10.27  
Die Unabhängigen: Einberufung eines Wohnungsbaugipfels (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.15, 10.15.1 und 10.15.2)
VO/2019/07204  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2019      
N 12     Anträge der Fraktionen (Hierzu liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Hierzu liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Hierzu liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG)      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 15.6     Erwerb von Geschäftsanteilen durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse