Auszug - Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft  

Es sprechen hierzu BM Grohmann und BM Schaffenberg.

Es spricht BM Möller zu TOP 7.2.1. Es spricht BM Akyurt. Es spricht BM Möller erneut, weiterhin Senator Schindler.

BM Schaffenberg spricht erneut und gibt folgenden interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD und CDU zu Protokoll:

Der Bericht unter TOP 7.2  wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung entwickelt daraus eine Vorlage bis zur Juni-Sitzung 2019 mit folgendem Inhalt:

- Prüfung aller Optionen, die im Bericht angesprochen sind.

- Darstellung der Kosten der Optionen.

- Die BQL besetzt 50 Stellen, Umsetzung ab September 2019.

- Nach einem Jahr erfolgt eine Evaluation.

Hierzu spricht BM Akyurt und erklärt, dass sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Antrag anschließt.

Es spricht BM Stolzenberg erneut und erklärt, dass sich die Fraktion Die Unabhängigen ebenfalls dem Antrag anschließt.

Die Vorsitzende lässt zuerst über den Antrag zu 7.2.1 abstimmen (siehe unter dem TOP)

und dann über den interfraktionellen Antrag.

Antrag:

Der Bericht unter TOP 7.2  wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung entwickelt daraus eine Vorlage bis zur Juni-Sitzung 2019 mit folgendem Inhalt:

- Prüfung aller Optionen, die im Bericht angesprochen sind.

- Darstellung der Kosten der Optionen.

- Die BQL besetzt 50 Stellen, Umsetzung ab September 2019.

- Nach einem Jahr erfolgt eine Evaluation.

Abstimmungsergebnis über den Antrag zum Bericht:

Einstimmige Annahme bei einer Stimmenthaltung

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.