Auszug - Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449  

6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 7.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Csösz, Piroska
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung der TOP 6.1, 7.1, 7.1.1, 7.1.2  und 10.18 beschlossen.

 

Hierzu sprechen BM Mählenhoff und BM Jansen.

BM Jansen zieht den Antrag unter 10.18. zurück und erklärt, dass sich die Fraktion Freie Wähler & GAL dem Antrag von BÜ 90/Die Grünen unter TOP 7.1.1 anschließt.

 

Es sprechen BM Lüttke und BM Reinhardt, weiterhin BM Stolzenberg, Senator Schindler,

BM Mählenhoff erneut, BM Jansen erneut und BM Lötsch.

 

BM Reinhardt spricht erneut und gibt folgende Änderung zu 7.1.2 zu Protokoll.

Im ersten Satz wird der Satz um das Wort Andere ergänzt:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, eine Gesprächsrunde als VertreterInnen der Initiative Brolingplatz Lübeck e. V., Politik, Verwaltung und Andere einzuberufen.

 

Es spricht BM Stolzenberg erneut. Die Fraktion Die Unabhängigen möchte nunmehr

einen Änderungsantrag zu TOP 7.1.1 stellen, da der Antrag zu TOP 10.18.1 durch das Zurückziehen von TOP 10.18 weggefallen ist.

 

BM Stolzenberg bittet hierzu um Sitzungsunterbrechung, damit der Antrag entsprechend formuliert werden kann.

 

Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 17.52 bis 18.05 Uhr.

 

Nunmehr liegt unter TOP 7.1.3 ein Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen vor. Die Vorsitzende lässt in folgender Reihenfolge abstimmen (Abstimmungsergebnisse sind unter dem jeweiligen TOP ersichtlich).

 

  1. TOP 7.1.3
  2. TOP 7.1.1
  3. TOP 7.1.2 – in geänderter Fassung
  4. TOP  6.1   (wird zur Kenntnis genommen)

 


Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.