Tagesordnung - 7. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 7. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2019
SI/2019/373  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse (Es liegen Empfehlungen der Ausschüsse unter den entsprechenden Anträgen der Fraktionen vor.)    
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1  
Anfrage von BM Heiko Steffen (AfD) gem. §16 GO: Zusammenarbeit der VHS Lübeck mit Attac e.V.
VO/2019/07378  
Ö 6.2  
Anfrage des BM Thomas Misch (Freie Wähler) gem. § 16 GO: Pro-Kopf-Kosten Hortplatz und Platz Ganztag in Schule pro Monat (Die Anfrage lag bereits vor.)
VO/2019/07246  
Ö 6.2.1  
Antwort zur Anfrage des BM Thomas Misch (Freie Wähler) gem. § 16 GO: Pro-Kopf-Kosten Hortplatz und Platz Ganztag in Schule pro Monat
VO/2019/07246-01  
Ö 6.3  
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL): Förderbedarf in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
VO/2019/07247  
Ö 6.3.1  
Antwort zur Anfrage des BM Antje Jansen (GAL): Förderbedarf in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
VO/2019/07247-01  
Ö 6.4  
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch gem. § 16 GO: Kündigungen von Betreuungsverträgen in städtischen Kindertageseinrichtungen gem. § 16 der Entgeltordnung (Die Anfrage lag bereits vor. Die Antwort liegt jetzt vor.)
VO/2019/07080  
Ö 6.4.1  
Antwort auf die Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch gem. § 16 GO: Kündigungen von Betreuungsverträgen in städtischen Kindertageseinrichtungen gem. § 16 der Entgeltordnung
VO/2019/07080-01  
Ö 6.5  
Die Unabhängigen: Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Anfrage zur Akteneinsicht zu Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde zur L 92, Kronsforder Hauptstraße
VO/2019/07402  
Ö 6.6  
Anfrage gem. §16 GO, BM Antje Jansen (GAL): Ganztägige Betreuung I-Kinder 0-14 Jahren
VO/2019/07407  
Ö 6.7  
Anfrage gemäß § 16 GO des BM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2019/06962 Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße
VO/2019/07433  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Bericht zum Stand der im September 2017 beschlossenen "Empfehlungen der Schulverwaltung für die Umsetzung konkreter Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung"
Enthält Anlagen
VO/2018/06633  
Ö 7.2  
Statusbericht 2018 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2019/07041  
Ö 7.3  
Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2017/2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07082  
Ö 7.4  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2018/19
Enthält Anlagen
VO/2019/07138  
Ö 7.5  
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021
Enthält Anlagen
VO/2019/07161  
Ö 7.5.1  
DIE LINKE: Antrag zu VO/2019/07161 - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021 - (Überwiesen in Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/07427  
Ö 7.6  
Bericht zur Reduzierung von Einweggetränkebechern bei To-Go-Produkten
Enthält Anlagen
VO/2019/07163  
Ö 7.7  
Klare Regelung für den Grünstrand
Enthält Anlagen
VO/2019/07212  
Ö 7.7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07212 - Klare Regelung für den Grünstrand
VO/2019/07416  
Ö 7.8  
Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG)
Enthält Anlagen
VO/2019/07236  
Ö 7.9  
Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
VO/2019/07238  
Ö 7.10  
Bericht zur Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg
VO/2019/07263  
Ö 7.10.1  
DIE LINKE: Antrag zu VO/2019/07263: Bericht zur Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg
VO/2019/07413  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
AT zu VO 2019/07317 - Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2019/07444  
Ö 8.2  
AT zu VO2019/07318-Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2019/07445  
Ö 8.3  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2019/07320  
Ö 8.4  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2019/07321  
Ö 8.5  
FDP - Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport
VO/2019/07219  
Ö 8.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)
VO/2019/07311  
Ö 8.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2019/07312  
Ö 8.8  
SPD: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Wirtschaftsausschuss
VO/2019/07341  
Ö 8.9  
SPD: AT zu VO/2019/07342 - Wahl eines ordentlichen Mitglied in den Wirtschaftsausschuss
VO/2019/07435  
Ö 8.10  
SPD: Wahl in den Wirtschaftsausschuss (DIE SPD-FRAKTION ZIEHT DEN ANTRAG ZURÜCK)
VO/2019/07343  
Ö 8.11  
SPD: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2019/07344  
Ö 8.12  
SPD: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2019/07345  
Ö 8.13  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2019/07346  
Ö 8.14  
SPD: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2019/07353  
Ö 8.15  
SPD: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2019/07354  
Ö 8.16  
SPD: Wahl eines Ordentlichen Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2019/07355  
Ö 8.17  
SPD: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2019/07356  
Ö 8.18  
SPD: Wahl in den Werkausschuss für die Entsorgungsbetriebe Lübeck
VO/2019/07366  
Ö 8.19  
SPD: Wahl eines Stellvertretenden Mitgliedes in den Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe Lübeck
VO/2019/07367  
Ö 8.20  
SPD: Abberufung eines Mitgliedes im Stiftungsrat "Lübecker Altstadt"
VO/2019/07357  
Ö 8.21  
SPD: AT zu VO/2019/07358 - Wahl eines Mitgliedes in den Stiftungsrat der "Lübecker Altstadt"
VO/2019/07441  
Ö 8.22  
SPD: Abberufung eines stellv. Mitgliedes des Stiftungsrates der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
VO/2019/07359  
Ö 8.23  
SPD: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
VO/2019/07360  
Ö 8.24  
SPD: Abberufung einer Stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH
VO/2019/07361  
Ö 8.25  
SPD: Wahl eines Stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH
VO/2019/07362  
Ö 8.26  
SPD: Abberufung Gast für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH
VO/2019/07363  
Ö 8.27  
SPD: Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes im Fachausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetages SH
VO/2019/07364  
Ö 8.28  
SPD: Wahl eines stimmberechtigen Mitgliedes im Fachausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetages SH
VO/2019/07365  
Ö 8.29  
Die Unabhängigen: Neuwahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) durch die Gesellschafterversammlung
VO/2019/07376  
Ö 8.30  
DIE LINKE: AT zu VO/2019/07326 - Neuwahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) durch die Gesellschafterversammlung -
VO/2019/07409  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 600.000,00 Euro für die Fortführung des Angebotes "Deutsch für alle - Sprachförderung für Geflüchtete in Lübeck" in den Jahren 2019 und 2020
VO/2019/07035  
Ö 9.2  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2018
VO/2019/07097  
Ö 9.3  
Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung über 5.000 Euro für die Ausstellung »Danziger Paramente« im St. Annen-Museum.
VO/2019/07137  
Ö 9.4  
1. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde 2. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)
Enthält Anlagen
VO/2019/07132  
Ö 9.5  
Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG)
Enthält Anlagen
VO/2019/07130  
Ö 9.6  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2019 bestehenden Sperrvermerkes, außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 sowie Projektfreigabe der Baumaßnahme Werkplatz Vorwerker Friedhof
Enthält Anlagen
VO/2018/06374  
Ö 9.7  
Mittelbereitstellung für den Bau einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese
Enthält Anlagen
VO/2019/07249  
Ö 9.7.1  
DIE LINKE: Antrag zu VO/2019/07249: Vorlage Mittelbereitstellung für den Bau einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese
VO/2019/07414  
Ö 9.8  
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG)
Enthält Anlagen
VO/2019/07070  
Ö 9.9  
Bebauungsplan 04.36.14 - Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07220  
Ö 9.10  
Bebauungsplan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07221  
Ö 9.11  
Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds des Landes Schleswig-Holstein
Enthält Anlagen
VO/2019/07224  
Ö 9.12  
Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Stadtumbau West mit der Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West
Enthält Anlagen
VO/2019/07240  
Ö 9.12.1  
SPD+CDU: Antrag zu VO/2019/07240 Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Stadtumbau West mit der Gesamtmaßnahme Lübeck Nord
VO/2019/07454  
Ö 9.13  
Austauschvorlage (alt VO/2019/07088) -Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung 2018/19 und Maßnahmenplanung 2019/20 ff. (Austauschvorlage (alt VO/2019/07088) - lag bereits im HA mit dieser VO vor, nicht jedoch in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07348  
Ö 9.14  
Stiftung Lübecker Altstadt - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011
Enthält Anlagen
VO/2019/07169  
Ö 9.15  
Stiftung Vereinigte Testamente - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2019/07170  
Ö 9.16  
Stiftung Lübecker Wohnstifte - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2019/07171  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
DIE LINKE: Maßnahmen gegen Mietsteigerungen (Der Antrag lag bereits vor.)
VO/2018/06652  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zu dem Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06830 - sowie zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2018/06652 - "Maßnahmen gegen Mietsteigerungen" (Sitzung der Bürgerschaft vom 29.11.2018) (Der im Betreff genannte Antrag mit der VO 6830 der Fraktion FREIE WÄHLER & GAL wurde durch die Fraktion für erledigt erklärt und somit nicht erneut auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gestellt.)
VO/2019/07306  
Ö 10.1.2  
Ergebnis aus dem Bauausschuss zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE und dem Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & GAL betr. Maßnahmen gegen Mietsteigerungen (Sitzung der Bürgerschaft am 29. November 2018) - VO/2018/06652 und VO/2018/06830 (Der im Betreff genannte Antrag mit der VO 6830 der Fraktion FREIE WÄHLERr & GAL wurde durch die Fraktion für erledigt erklärt und somit nicht erneut auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gestellt.)
VO/2019/07226  
Ö 10.2  
CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus (Der Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN HAUPTAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/06695  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Schutz der Veranstaltungen im Rathaus (Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 5.11, VO/2018/6695) (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN HAUPTAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2019/07295  
Ö 10.2.2  
DIE LINKE: Änderungsantrag zu Antrag CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus VO/2018/06695
VO/2019/07451  
Ö 10.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2018/06477 - Kurswechsel in der Wohnungspolitik (Dieser Antrag wurde durch die Bürgerschaft am 27.09.2018 in Ausschüsse verwiesen und im Bauausschuss und Ausschuss für Soziales durch den u. a. Interfraktionellen Änderungsantrag (VO/2019/07032) geändert und hat sich dadurch erledigt.)
VO/2018/06504  
Ö 10.3.1  
Interfraktioneller Änderungsantrag (Bündnis90 / Die Grünen, SPD, Die Unabhängigen und FW&GAL) zu VO/2018/06566 "Kurswechsel in der Wohnungspolitik" - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 (Der Antrag lag bereits vor.Dieser Änderungsantrag wurde im Bauausschuss und im Ausschuss für Soziales zu VO/2018/06504 gestellt und beschlossen (s. auch u. a. gemeinsame Empfehlung mit der VO/2019/07145) DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.12)
VO/2019/07032  
Ö 10.3.2  
Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Sozialausschusses und des Bauausschusses zu verschiedensten Anträgen betr. KURSWECHSEL IN DER WOHNUNGSPOLITIK Sitzung der Bürgerschaft am 27. September 2018 (Diese Empfehlung lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.12)
VO/2019/07145  
Ö 10.3.3  
Antrag von CDU, SPD und BfL zu VO/2019/07032: Kurswechsel in der Wohnungspolitik (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.12)
VO/2019/07446  
Ö 10.4  
Die Unabhängigen: Housing First (Der Antrag lag bereits vor. DIE FRAKTION HAT DEN ANTRAG ZURÜCKGEZOGEN)
VO/2019/06994  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - "Housing First" (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019)
VO/2019/07333  
Ö 10.5  
AfD-Fraktion - Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen (Der Antrag lag bereits vor. Die Empfehlung des Hauptausschusses hierzu wird nachgereicht.)
VO/2019/07014  
Ö 10.5.1  
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu (VO/2019/07014): Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen (Der Antrag lag bereits vor. Zurückgezogen durch Fraktion.)
VO/2019/07100  
Ö 10.5.2  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der AFD-Fraktion - Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen Sitzung der Bürgerschaft am 28.02.2019 - VO/2019/07014
VO/2019/07442  
Ö 10.5.3  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Äderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen Sitzung der Bürgerschaft am 28.02.2019 - VO/2019/07100
VO/2019/07443  
Ö 10.6  
CDU: Kostenloses Parken für Ehrenamtler (Der Antrag lag bereits vor.)
VO/2019/07022  
Ö 10.6.1  
DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag CDU: "Kostenloses Parken für Ehrenamtler" VO/2019/07022 (Der Antrag lag bereits vor.)
VO/2019/07066  
Ö 10.6.2  
Die Unabhängigen und Bündnis 90/Die Grünen: AT zu Ergänzungsantrag VO/2019/07272 zur VO/2019/07022 CDU: Kostenloses Parken für Ehrenamtler
VO/2019/07411  
Ö 10.7  
CDU: Bau neuer Kitas (Die Empfehlung des Jugendhilfeausschusses wird nachgereicht.)
VO/2019/07025  
Ö 10.7.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschuss zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Bau neuer Kitas (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2019/07025)
VO/2019/07425  
Ö 10.8  
(CDU): Umsetzung des Aachener Vertrages (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2019/07057  
Ö 10.9  
Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf" (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2019/07075  
Ö 10.9.1  
DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag Bündnis 90/Die Grünen VO/2019/07075 Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"
VO/2019/07270  
Ö 10.10  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Straßenumbenennung "Hindenburgplatz"- Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck (Der Antrag lag bereits vor. DIE FRAKTION HAT DEN ANTRAG ZURÜCKGEZOGEN)
VO/2019/07175  
Ö 10.11  
SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung (Der Antrag lag bereits vor. Die Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL und die FDP schließen sich dem Antrag an.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07180  
Ö 10.11.1  
DIE LINKE: Änderungsantrag zur VO/2019/07180 SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung (Der Antrag lag bereits vor.)
VO/2019/07260  
Ö 10.12  
Die Unabhängigen: Einberufung eines Wohnungsbaugipfels (Der Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.3.1-10.3.3)
VO/2019/07204  
Ö 10.13  
SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, AfD, FREIE WÄHLER & GAL Fraktion, FDP und Linke: AT zu VO/2019/07123: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen (Der Antrag lag mit der VO 7123 bereits vor. Anmerkung durch die Fraktion: AT weil: -Die Unabhängigen sind nicht länger mit auf diesem Antrag -Korrektur des Fraktionsnamens der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion -inhaltlich keine Änderung)
VO/2019/07293  
Ö 10.13.1  
Die Unabhängigen: Antrag zu VO/2019/07123: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen (Die VO 07123 wurde durch die VO 07293 ausgetauscht)
VO/2019/07268  
Ö 10.14  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kampagne für mehr Vielfalt in der Kommunalverwaltung (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG)
VO/2019/07313  
Ö 10.15  
Bündnis 90 / Die Grünen: Aufbau eines städtischen Stipendiums für Ausbildungsberufe Erzieher*in, SPA, Pflegeberufe
VO/2019/07314  
Ö 10.16  
Bündnis 90 / Die Grünen: AT zu VO/2019/07315 "Livestream und Sicherstellung funktionsfähiger Technik bei Bürgerschaftssitzungen"
VO/2019/07394  
Ö 10.17  
Bündnis 90 / Die Grünen: Herrentunnel
VO/2019/07316  
Ö 10.17.1  
SPD/ CDU: Änderungsantrag zu VO/2019/07316 Herrentunnel
VO/2019/07447  
Ö 10.18  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest. (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERF.) und AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT. Die Fraktion FREIE WÄHLER & GAL schließt sich dem Antrag an.)
VO/2019/07324  
Ö 10.19  
DIE LINKE: Festakt Umbenennung Hindenburgplatz
VO/2019/07327  
Ö 10.20  
DIE LINKE: Berichtsantrag erneuerbare Energien in Lübeck (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07329  
Ö 10.21  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07335  
Ö 10.22  
Austauschantrag zu VO/2019/07337 FDP: Antrag zur Änderung des §6 der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
VO/2019/07452  
Ö 10.23  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Ehrenbürgerschaften und bedeutende Persönlichkeiten der Hansestadt Lübeck
VO/2019/07369  
Ö 10.24  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT. Antrag bleibt auf der Tagesordnung.)
VO/2019/07370  
Ö 10.24.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2019/07370 - "Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr" (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07432  
Ö 10.25  
Antrag CDU und SPD: Herstellung eines kombinierten Rad-/Fußweges an der Straße "Seekamp" zwischen Dorfplatz Blankensee und der Gemeindegrenze zu Groß Grönau (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07374  
Ö 10.26  
Antrag CDU und SPD: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07375  
Ö 10.26.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07375, CDU und SPD: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2019/07436  
Ö 10.27  
Die Unabhängigen: AT zu VO/2019/07372 Vereinbarung mit dem Nutzerverein zur offenen Nutzung der Kunsttankstelle (Vertagt)
VO/2019/07448  
Ö 10.28  
Die Unabhängigen, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen: AT zu VO/2019/07406: Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Jugendherberge auf dem Priwall (DIE FRAKTION FW/GAL SCHLIEßT SICH DEM ANTRAG AN)
VO/2019/07420  
Ö 10.29  
DIE LINKE: Dringlichkeitsantrag "Klimanotstand in Lübeck ausrufen" (DER ÄLTESTENRAT LEHNT DIE DRINGLICHKEIT AB)
VO/2019/07431  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2019      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße (Die Vorlage lag bereits vor.)      
N 15.2     Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse