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Vorlage - VO/2019/07444  

Betreff: AT zu VO 2019/07317 - Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Thedens, Inga
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.03.2019 
7. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Vorlage 7444 HA Neuwahl der Mitglieder-AKTUELL

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage 1 genannten Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss gewählt.

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft

Die Vorschläge sind eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  gem. § 45 a  GO

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Aufgrund des Übertritts von zwei Mitgliedern der SPD-Fraktion zur Fraktion Bündnis90/Die Grünen ändert sich die Sitzverteilung im Hauptausschuss. Die Fraktion Bündnis90/die Grünen hat daher unter Verweis auf § 46 Abs. 10 GO die Neubesetzung aller Wahlstellen des Hauptausschusses verlangt. Gleichzeitig wird die Besetzung der Wahlstellen durch Verhältniswahl gem. § 46 Abs. 1 GO verlangt.

Anlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorlage 7444 HA Neuwahl der Mitglieder-AKTUELL (6 KB)