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Vorlage - VO/2019/07132  

Betreff: 1. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
2. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.830 - Kurbetrieb Travemünde Bearbeiter/-in: Graf, Manfred
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
11.03.2019 
6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
12.03.2019 
12. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.03.2019 
7. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Begründung Anlage I
Änderungssatzung KAS Anlage II
Synopse Kurabgabesatzung Anlage III
Änderungssatzung Strandsatzung Anlage IV
Synopse Strandsatzung Anlage V

Beschlussvorschlag

  1. Die als Anlage II beigefügte 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde

und

  1. Die als Anlage IV beigefügte 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)

werden beschlossen.

 

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

Ergebnis:

 

1.300 Recht - keine rechtlichen Bedenken

1.201 Haushalt und Steuerung - Kenntnis- nahme

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung: Keine direkte Betroffenheit

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja

 

Begründung

Siehe Anlage I

 

Anlagen

I  Begründung

II Änderungssatzung zur Kurabgabesatzung

III  Synopse zur Änderung der Kurabgabesatzung

IV Änderungssatzung Strandsatzung

V Synopse zur Änderung der Strandsatzung 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Begründung Anlage I (63 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Änderungssatzung KAS Anlage II (49 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Synopse Kurabgabesatzung Anlage III (87 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Änderungssatzung Strandsatzung Anlage IV (45 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Synopse Strandsatzung Anlage V (57 KB)