Blankovorlage - VO/2018/05881
Grunddaten
- Betreff:
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Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2018/05842
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Blankovorlage
- Federführend:
- 5.061 - Fachbereichsdienste
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
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zur Vorberatung
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Mar 20, 2018
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Erledigt
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Bauausschuss
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zur Vorberatung
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Apr 16, 2018
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Zur Vorberatung für die Sitzungen des
Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 20.03.2018 und
des Bauausschusses am 16.04.2018
Sitzung der Bürgerschaft am 22. Februar 2018
Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.17.1 mit VO/2018/05842 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag der BfL-Fraktion mit Mehrheit an den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen:
Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!
Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht)
Der Antrag von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen wird dahingehend geändert, dass der Bericht auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt wird.
