20.03.2018 - 5.4.3 Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) Übe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4.3
- Datum:
- Di., 20.03.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Blankovorlage
- Federführend:
- 5.061 - Fachbereichsdienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zur Vorberatung für die Sitzungen des
Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 20.03.2018 und
des Bauausschusses am 16.04.2018
Sitzung der Bürgerschaft am 22. Februar 2018
Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.17.1 mit VO/2018/05842 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag der BfL-Fraktion mit Mehrheit an den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen:
Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!
Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht)
Der Antrag von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen wird dahingehend geändert, dass der Bericht auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt wird.
Die Vorlage wird kontrovers diskutiert.
Es sprechen die AM Herr Wegner, Frau Mählenhoff, Herr Dedow, Herr Mauritz, Herr Schubert, Herr Müller und Herr Zahn.
Der Ausschuss empfiehlt mit 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 – Stimmenthaltungen einstimmig, antragsgemäß zu beschließen.
