Bericht öffentlich - 20/0503
Grunddaten
- Betreff:
-
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf eines Gesetzes zur
Änderung wahlrechtlicher Vorschriften des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes
(GKWG) (Drucksache 20/4474) im Rahmen der schriftlichen Anhörung des Innen und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht öffentlich
- Federführend:
- 1.102 - Zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Senat
|
zur Kenntnisnahme
|
|
|
●
Geplant
|
|
Hauptausschuss
|
zur Kenntnisnahme
|
|
|
|
Sep 22, 2026
| |||
|
●
Geplant
|
|
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
|
zur Kenntnisnahme
|
|
|
|
Sep 24, 2026
|
Anlass / Bericht:
Die dieser Vorlage als Anlage beigefügte Stellungnahme zum o. g. Thema hat die Hansestadt Lübeck gegenüber dem Städteverband Schleswig-Holstein fristgerecht abgegeben.
Der mit dem Beschluss des Antrages 20/0451-01 an den Bürgermeister gerichteten Bitte der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck ist gerne entsprochen worden.
Die Haltung der Bürgerschaft wurde dem Städteverband Schleswig-Holstein zusammen mit der weitgehend richtungsgleichen Einschätzung der Verwaltung übermittelt.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
85,4 kB
|
