Beschlussvorlage öffentlich - VO/2025/14776
Grunddaten
- Betreff:
-
Freigabe einer geförderten Projektstelle
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.103 - Digitalisierung, Organisation und Strategie
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Senat
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Gestoppt
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Hauptausschuss
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zur Entscheidung
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May 26, 2026
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Beschlussvorschlag
1. Freigabe zur befristeten Besetzung einer neuen Stelle (1,0 VZÄ) zur Umsetzung der Digitalen Transformation im Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie auf der Grundlage des Haushaltsbegleitbeschlusses VO/2025/14306-01-01.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die stellenplanmäßige Ordnung herzustellen.
Im Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie soll auf der Grundlage des Haushaltsbegleitbeschlusses vom 06.11.2025 (VO/2025/14306-01-01) zeitlich befristet eine neue Stelle für eine:n Projektleiter:in zur Umsetzung der Digitalen Transformation eingerichtet werden.
Im Zuge des Förderprojekts „Modellprojekt Smart City” (VO/2020/08755) werden Personalkosten für die Umsetzung von Digitalisierungsprojekten mit einer Quote von 90% durch Bundesmittel gefördert. Das Förderprojekt endet im Dezember 2028, so dass die Stelle mit einem entsprechenden kW-Vermerk zum Ablauf des 30.06.2029 versehen wird. Die Befristung über das Ende des Projektes hinaus ist erforderlich, um administrative technische Nacharbeiten für den Fördermittelgeber sicherstellen zu können. Nach Rücksprache mit dem Fördermittelgeber wurde bestätigt, dass die administrativen Nacharbeiten ebenfalls förderfähig sind, auch wenn der Abrechnungszeitpunkt im Dezember 2028 endet.
Die Stelle, welche nicht bereits im Stellenplan 2025 enthalten war und deshalb neu zu schaffen ist, soll dazu genutzt werden, die modellhafte Verankerung von mit Künstlicher Intelligenz gesteuerten Anwendungen in der Smart-City-Infrastruktur im Einklang mit dem Datenschutz zu erproben und somit die Grundlagen für einen möglichen späteren Einsatz in der Verwaltung vorzubereiten (siehe auch VO/2025/14890 Bericht zur Digitalisierung). Die Neuschaffung einer Stelle über das Haushaltsverfahren 2027 unter Nutzung des Stellenpools in 2026 ist erforderlich, da im Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie aktuell weder die personellen Ressourcen noch die notwendigen Kompetenzen zur Durchführung von Modellprojekten mit Künstlicher Intelligenz vorhanden sind.
Finanz. Auswirkung
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||
| x | freiwillig | ||||||||||
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| vorgeschrieben durch: | ||||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: | x | Ja (Anlage 1) | ||||||||||
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| Nein | ||||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: | x | Nein |
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| Ja – Begründung: |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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389,3 kB
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