Interfraktioneller Antrag - VO/2025/14584-01
Grunddaten
- Betreff:
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu "Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)"
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion; FDP-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Feb 26, 2026
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Beschlussvorschlag
Für die beiden neuen Stellen (Digitalmanagerin/Digitalmanager, Sozialarbeiterin/Sozialarbeiter) und die neu zu besetzende Stelle einer rechtskundigen Mitarbeiterin bzw. eines rechtskundigen Mitarbeiters werden Sperrvermerke gesetzt.
Diese sollen vom Hauptausschuss aufgehoben werden, sobald diesem über deren mögliche Refinanzierung, Aufgaben, Notwendigkeit und Vorteilhaftigkeit ggü. einer Übernahme der Aufgaben durch die Kernverwaltung berichtet wurde
