Interfraktioneller Antrag - VO/2025/14525-01
Grunddaten
- Betreff:
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion; FDP-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 6, 2025
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Beschlussvorschlag
1. Punkt 3. der Satzung wird geändert in:
“3. Diese Satzung tritt am 01.01.2027 in Kraft.”
2. Die konsumtiven Einnahmen des Haushaltansatzes für 2026 werden entsprechend um 52.000 € reduziert.
Ein Großteil der Markthändler hat durch die verkehrlichen Einschränkungen am Brink im kommenden Jahr signifikante Einnahmerückgänge zu erwarten.
