Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2024/13314
Grunddaten
- Betreff:
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Kenntnisnahme
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May 28, 2024
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Nov 11, 2025
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Beschlussvorschlag
§1 Absatz 8 der Satzung der Hansestadt Lübeck für den Beirat für Menschen mit Behinderungen lautet:
“Der Beirat ist von der Bürgermeisterin / vom Bürgermeister bei allen Planungen und Entscheidungen, die wichtige Belange von Menschen mit Behinderungen in der Hansestadt Lübeck betreffen, frühzeitig anzuhören, dies betrifft insbesondere die unter § 1 Abs. 3 dieser Satzung genannten Angelegenheiten.”
Zu den Punkten unter §1 Absatz 3 genannten Punkt gehört u.a.:
“der Inklusion der Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen, insbesondere in Kindergärten und Schulen“)
Vor diesem Hintergrund möchte ich folgende Fragen stellen:
- Wurde der Beirat für Menschen mit Behinderungen für den Schulentwicklungsplan Förderzentren 2023 (VO/2024/13171) frühzeitig angehört?
- Wenn ja, wann und in welcher Form ist das geschehen?
- Wenn nein, warum nicht?
Da der Schulentwicklungsplan Förderzentren 2023 (VO/2024/13171) auf der Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 28.05.2024 steht, wird in der Sitzung um eine (ggf. mündliche) Beantwortung gebeten.
