Beschlussvorlage öffentlich - VO/2022/11736
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck gem. Beschluss der Bürgerschaft vom 25.08.2022 zu VO/2022/11108
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Jan 26, 2023
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Beschlussvorschlag
Die Geschäftsordnung der Bürgerschaft wird in der geänderten Fassung beschlossen.
Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 25.08.2022 die VO2022/11108 in der Fassung des Hauptausschusses (VO2022/11108-01) geändert beschlossen.
Die Verwaltung wurde damit beauftragt, die nachfolgend beschlossenen Änderungen der Richtlinien für die Einwohnerfragestunde in die Geschäftsordnung einzuarbeiten und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen.
- Die Einwohnerfragen sollen nicht nur schriftlich sondern auch per E-Mail eingereicht
oder zu Protokoll gegeben werden können.
- Die Einwohnerfragen und die entsprechenden Antworten sind auf der Internetseite der Stadt zu veröffentlichen.
- Sofern eine Einwohnerfrage nicht zugelassen wird, erhalten die Fraktionen und die Fragestellenden eine Information darüber mit entsprechender Begründung.
Finanz. Auswirkung
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: |
| Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||
| X | freiwillig | ||||||||||
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| vorgeschrieben durch: | ||||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) | ||||||||||
| X | Nein | ||||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: | X | Nein |
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| Ja – Begründung: |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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| entfällt |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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767,8 kB
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