Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2021/09762
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Herauslösung der Grundstücke aus der Stiftung Vereinigte Testamente
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Soziales
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zur Kenntnisnahme
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Apr 27, 2021
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Beschlussvorschlag
Im Sozialausschuss am 01. Dezember 2020 berichtete Herr Senator Schindler, dass derzeit seitens einer Anwaltskanzlei geprüft werde, inwieweit die Erbbaugrundstücke aus dem Eigentum der Stiftung Vereinigte Testamente herausgelöst werden können.
Hieraus ergeben sich folgende Fragestellungen:
1. Welche wirtschaftlichen Auswirkungen haben die Entscheidungen zur Aufgabe der benannten Pflegeheimstandorte für den Fortbestand der Stiftung der Vereinigten Testamente?
2. Welche Auswirkungen hat die finanzielle Ablösung der bestehenden Erbbaurechte für den Fortbestand der Stiftung der Vereinigten Testamente?
3. Wie kann die Stiftung der Vereinigten Testamente mit Veränderung der SIE weiter „aufrecht gehalten“ werden?
4. Welche Erwartungen bzw Notwendigkeiten bestehen gegenüber der Stadt Lübeck?
Für die gestellten Fragen ist zur Darstellung der Antworten die Leiterin der Verwaltungsstiftung – Frau Sinner – heranzuziehen bzw. anzuhören.
Erfolgt mündlich.
