Antrag eines Ausschussmitgliedes - VO/2021/09942
Grunddaten
- Betreff:
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Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth, AM Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Thomas Rathcke (FDP): Modellprojekt für testbegleitetes Öffnen in Lübeck
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Hauptausschuss
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zur Entscheidung
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Mar 23, 2021
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Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister wird aufgefordert, umgehend gemeinsam mit dem Land in Lübeck nach Tübinger Vorbild ein Modellprojekt zu starten, in dem mit intensiven Schnelltests zusätzliche Öffnungsschritte ermöglicht werden, ohne dass dadurch ein negativer Effekt auf das Infektionsgeschehen entsteht. Die operative Verantwortung sollte bei der Hansestadt Lübeck liegen.
Elemente eines solchen Modellprojektes sind:
- Engmaschiger und verbreiteter Einsatz von Schnelltests auch dort, wo eigentlich keine Notwendigkeit besteht.
- Nutzung von corona-bedingt geschlossenen Einzelhandels- und Dienstleistungsangeboten, Außengastronomie und Kulturinstitutionen nur mit tagesaktuellem Schnelltest (und ggf. mit zusätzlichen Hygienemaßnahmen).
- Ausstellung von Testzertifikaten durch Schnellteststationen im gesamten Stadtgebiet mit modernen Eigentests und durch angelerntes Personal.
- Wissenschaftliche Begleitung und Evaluation.
Der Bürgermeister wird gebeten, für die Finanzierung Mittel vom Land sowie Spenden von Stiftungen und Wirtschaft zu akquirieren.
Ziel ist es, durch den intensiven Einsatz von Schnelltests möglichst viele unerkannt Infizierte zu identifizieren und dadurch weitere Infektionen zu verhindern. Die Öffnung von Einzelhandel, Dienstleistungen, Gastronomie und Kulturinstitutionen für Personen mit tagesaktuellen Schnelltests dient neben dem Selbstzweck als Anreiz für möglichst häufige Testungen von möglichst vielen Lübecker*innen.
