Beschlussvorlage öffentlich - VO/2019/08043

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Die nachfolgend genannten Bereiche wurden im Rahmen des Satzungsverfahrens beteiligt:

1.201 Haushalt und Steuerung

1.300 Recht

2.280 Wirtschaft und Liegenschaften

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

3.700 Entsorgungsbetriebe

4.401 Schule und Sport

4.491 Archäologie und Denkmalpflege

5.610.3 UNESCO-Welterbe-Beauftragte

5.610.5 Bauaufsicht/Bauberatung

5.651 Gebäudemanagement

5.660 Stadtgrün und Verkehr

Ergebnis:

zustimmend

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

Dem Beschluss einer Erhaltungssatzung geht regelmäßig keine Öffentlichkeitsbeteiligung voraus.

Eine besondere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gemäß § 47 f GO ist nicht vorgesehen, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch die aufzustellende Erhaltungssatzung nicht berührt werden.

Die Maßnahme ist:

neu

freiwillig

x

vorgeschrieben durch: BauGB

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

Ja (Anlage 1)  

Zu den mittelbaren Auswirkungen siehe Punkt 5.3 der Begründung (Anlage 3).