Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2018/06194
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage des Ausschussmitglieds Sascha Luetkens (Fraktion DIE LINKE.) - Gründungviertel Kampfmittelbergung
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bauausschuss
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zur Entscheidung
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Jul 2, 2018
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Beschlussvorschlag
Im Rahmen der Vorbereitung der Bebauung Gründungsviertel ist laut VO/2018/06109 im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens ein Auftrag an eine regionale Firma mit Mittelbezifferung in fünfstelliger Höhe ergangen.
- Sind diese Kosten im Haushalt der Hansestadt Lübeck gegenfinanziert worden, an welcher Stelle wurden sie verbucht und hat die Verwaltung sich bemüht zur Verfügung stehende Fördermittel auf Landes- oder Bundesebene zu beantragen, um im Bereich der Kampfmittelbergung kostenneutral zu planen?
- Wie verfährt die Verwaltung allgemein bei im Rahmen von Kampfmittelbergung innert städtischer Bautätigkeiten anfallenden Kosten mit der Finanzierung und Haushaltstellen-Zuordnung derselben?
Wir bitten diese Anfrage aufgrund der Nichtberührung des Vergabeverfahrens und aufgrund ihrer Relevanz für das öffentliche Interesse im öffentlichen Teil zu behandeln.
