Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2018/05698
Grunddaten
- Betreff:
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BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer - Aufforderung des Verlaufs bzgl. der zeitweisen Zulassung und Absage der Einwohneranfrage zum Thema Yorckstraße 23-25
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Anhörung
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Jan 23, 2018
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Feb 20, 2018
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird aufgefordert einmal schriftlich und chronologisch den Verlauf mit allen Entscheidungen bezüglich der zeitweisen Zulassung und folgenden Absage der Einwohneranfrage zum Thema Yorckstraße 23-25 mit den jeweiligen Begründungen und verweisen auf die Geschäftsordnung darzustellen.
Um hier den Vorwurf der Beliebigkeit seitens der Verwaltung ausräumen zu können, möchten wir in diesen Vorgang umfänglich Transparenz schaffen um die Änderung der juristischen Einschätzungen sowie die Begründung der Absage nachvollziehen zu können.
