Blankovorlage - VO/2016/03349
Grunddaten
- Betreff:
-
Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung hier: Aufhebung des Sperrvermerks
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Blankovorlage
- Federführend:
- 1.300 - Recht
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Kenntnisnahme
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Jan 26, 2016
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Kenntnisnahme
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Jan 28, 2016
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Ergänzender Bericht zur Realisierbarkeit von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen
Im Hinblick auf die finanzielle Dimension evtl. Ansprüche gegenüber den Baubeteiligten erfolgten eine verwaltungsinterne und ergänzend eine externe rechtliche Prüfung möglicher Ansprüche. Beide Prüfungen kommen zu dem Ergebnis, dass evtl. Ansprüche wegen Verjährung nicht zu realisieren wären.
Auf die Anlagen wird verwiesen.
- Vermerk des Bereichs Recht vom 14.12.2015
- Schreiben der Rechtsanwälte BMZ vom 21.01.2016
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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112 kB
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2
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(wie Dokument)
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451,8 kB
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