Interfraktioneller Antrag - VO/2015/03209
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag zu VO/2015/03069 - TOP 10.25 Sanierung MuK
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beteiligt:
- Geschäftsstelle der BfL Fraktion; FDP-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 26, 2015
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Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister stellt der Bürgerschaft bis zur Sitzung im Februar 2016 dar, was die Sanierung der MuK und die Mindereinnahmen für die Betreibergesellschaft MuK kosten werden. Er legt eine Gesamtübersicht der durch die Teilschließung und Sanierung der MuK entstehenden Kosten vor. Darüber hinaus zeigt er auf, wie diese finanziellen Mittel aufgebracht werden können. Gleichzeitig erarbeitet er einen Konzeptentwurf inklusive Kostenplanung für eine mögliche Veräußerung des Gebäudes der MuK und einer Auflösung der Gesellschaft.
Die Mittel für die Sanierung der MuK werden bis zum Beschluss über das vorzulegende Konzept mit einem Sperrvermerk versehen.
Erfolgt mündlich.
