Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2015/02934
Grunddaten
- Betreff:
-
Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antwort auf Anfrage öffentlich
- Federführend:
- 2.500 - Soziale Sicherung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Senat
|
zur Kenntnisnahme
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
zur Kenntnisnahme
|
|
|
|
Sep 8, 2015
|
Beschlussvorschlag
Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen
Antwort zu Frage 4.
Der Bürgermeister möge dem Hauptausschuss in seiner nächsten Sitzung berichten, wie Belange des Brandschutzes bei der Nutzung der Sport- und Turnhallen als Unterkunft berücksichtigt werden. Ebenso ist zu berichten, welche Anforderungen an die Sanitäranlagen gestellt werden.
Vor Inbetriebnahme einer Sport- und Turnhalle als Notunterkunft erfolgt eine Begehung mit der Feuerwehr, Abteilung 4 „Vorbeugender Brandschutz“ und der Bauordnung, um abzuklären welche Maßnahmen zum Brandschutz und bauordnungsrechtlich umgesetzt werden müssen.
Nach Herrichtung erfolgt noch eine Abnahme durch Feuerwehr und Bauordnung.
Gemäß Gesundheitsamt sind nach Geschlechtern getrennt mindestens eine Toilette und eine Dusche für 10 Personen vorzuhalten.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| Keine Beteiligung anderer Bereiche |
|
|
|
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
|
|
|
|
|
Die Maßnahme ist: |
| neu |
|
| freiwillig |
|
| vorgeschrieben durch: |
|
|
|
Finanzielle Auswirkungen: | x | Nein |
|
| Ja (Anlage 1) |
