Antrag der PARTEI-PIRATEN-Fraktion - VO/2015/02793

Der Bebauungsplan Lohgerberstr. (Ansiedlung Decathlon) soll geändert werden, mit dem Ziel, großflächigen Einzelhandel mit zentrenlrelevanten Sortimenten entsprechend der Lübecker Liste, auszuschließen.

Für diesen bereich soll eine Veränderungssperre erlassen werden.

Das Argument, dass Decathlon an dem Standort Baurecht habe und daher ohnehin nicht verhindert werden könne, trifft nicht zu. Selbstverständlich kann über eine Bauleitplanung und Veränderungssperre sichergestellt werden, dass der B-Plan an das Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept angepasst werden kann. Mit diesem Konzept ist ein Sportartikelfachmarkt an diesem Standort nicht vereinbar.

Auch das Argument, dass im Gegenzug im Gewerbegebiet Genin-Süd 8.500 Quadratmeter Verkaufsfläche für Sportartikel wegfallen, trifft nicht zu. Bloß weil ein potenziell zentrenschädigendes Projekt in Genin-Süd nicht realisiert wurde, ist das kein Grund dafür, das Baurecht auf einen anderen potenziell zentrenschädigenden Standort zu übertragen. Außerdem ist dieses Gebiet für die Erweiterung CITTI gegen gerechnet worden.

Und dass Decathlon nicht in die Innenstadt will ist aus deren Sicht nachvollziehbar, sollte aber keinen Einfluss auf die stadtplanerische Entscheidung haben, denn genau dazu ist das Einzelhandelszentrenkonzept da.

Das Argument von Decathlon, dass die beiden Innenstadt-Standorte in Essen und Mannheim nicht laufen, trägt auch nicht. Der Standort in Mannheim hat erst Ende Oktober 2014 geöffnet, ist also noch nicht mal ein Jahr am Netz. Dementsprechend dürften die Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit noch sehr vage sein.