Interfraktioneller Antrag - VO/2014/01423
Grunddaten
- Betreff:
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AT zu VO 2013/00627 Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der Haushaltskonsolidierungsliste
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Geschäftsstelle der Freien Wähler; SPD-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Feb 27, 2014
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Beschlussvorschlag
Der Maßnahme lfd. Nr. 60 des Konsolidierungsvertrages mit dem Land
Schleswig-Holstein ist in der Hinsicht zu entsprechen, dass der Bürgermeister finanzielle Beteiligungen von Dritten für den langfristigen Erhalt des Schulgartens einwirbt. Die finanzielle Beteiligung Dritter soll den jährlichen Kosten des Schulgartens für die Hansestadt Lübeck entsprechen. Ziel der Maßnahme ist der kostenneutrale Erhalt des Schulgartens bei der Hansestadt Lübeck. Dem Hauptausschuss ist spätestens in seiner Sitzung im Mai 2014 zu berichten.
Erfolgt mündlich.
