Beschlussvorlage öffentlich - VO/2014/01266
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Jan 30, 2014
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Beschlussvorschlag
Die in der Anlage 1 genannten Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss gewählt.
Die Fraktionen von BfL, DIE LINKE, FDP und PARTEI-PIRATEN haben am 14.01.2014 das Verlangen nach Neubesetzung des Hauptausschusses nach § 46 Abs. 10 GO gestellt und zugleich Verhältniswahl gemäß § 46 Abs.1 GO i.V.m. § 40 Abs. 4 GO beantragt.
Damit verlieren die Mitglieder des Hauptausschusses, auch der Ausschussvorsitz und Stellvertretung mit Beginn der Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 30.01.2014 ihre Wahlstellen.
Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlagslisten.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein |
Begründung: |
| Keine Relevanz |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
| X | vorgeschrieben durch: GO |
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Keine |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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44,5 kB
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