ALLRIS - Auszug

23.06.2026 - 5.11 Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm...

Beschluss:
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Wortprotokoll

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Beschlussempfehlung:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass sich die Hansestadt Lübeck am Projektaufruf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen zum Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ beteiligt und die Neugestaltung der Beckergrube – Entstehung eines resilienten Stadtraums, 2. Bauabschnitt, als Projektvorschlag einreicht.

 

Bei einer Förderzusage wird der kommunale Eigenanteil für den Förderzeitraum 2027 bis 2032 in den Haushalt der Hansestadt Lübeck eingestellt. Der kommunale Eigenanteil beträgt grundsätzlich mindestens 20 %, bei Vorliegen einer Haushaltsnotlage kann sich der Eigenanteil auf mindestens 10 % reduzieren.

 

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Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft:

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

00

Enthaltungen:

00

 

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Anlagen zur Vorlage