28.04.2026 - 6.1 Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Ene...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
50. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Überweisung in den Hauptausschuss und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.04.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Die TOP 6.1, 6.1.1 und 6.1.2 werden gemeinsam beraten.
Wortmeldungen: AM Schulte-Ostermann, AM Voht, der Bürgermeister, AM Zahn, stellv. AM Mauritz.
AM Schulte-Ostermann erklärt, dass die den Antrag unter TOP 6.1 zurückziehe. Sie legt die Gründe hierfür dar und gibt zu verstehen, dass sie die Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung unter TOP 6.1.2 als Antrag für den Hauptausschuss übernehme.
Der Vorsitzende lässt abschließend über die Empfehlung unter TOP 6.1.2 als von AM Schulte-Ostermann gestellten Antrag abstimmen (für den Antragstext siehe Niederschrift zu TOP 6.1.2).
