12.01.2026 - 6.1 Die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Überwiesen in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
- Datum:
- Mo., 12.01.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
18:07 Uhr Frau Bauer verlässt die Sitzung
18:11 Uhr Frau Bauer nimmt wieder an der Sitzung teil.
18:11 Uhr Herr Ameln verlässt die Sitzung
18:14 Uhr Herr Ameln nimmt wieder an der Sitzung teil.
Herr Stolzenberg hat seinen Antrag noch einmal erläutert und erklärt.
Frau Csösz teilt mit, dass die Bodenqualität in Niendorf zu gut ist, um dort einen Solarpark zu errichten.
Herr Gierke klärt über den Solarerlass des Landes Schleswig-Holstein auf und was das für Solarparks heißt.
Hierzu sprechen weiterhin Herr Simon, Herr Biehlig, Frau Senatorin Steinrücke und Herr Brozio.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, bei der Neuverpachtung der landwirtschaftlichen Flächen des Gutes Niendorf ein Zugriffsrecht der Stadt sicherzustellen, damit auf einer Teilfläche, die nach § 35 Baugesetzbuch für die Nutzung solarer Strahlungsenergie privilegiert ist, ein Bürgersolarpark entstehen kann.
Bis zur Sitzung der Bürgerschaft im Juni 2026 ist ein Bericht vorzulegen, der die Voraussetzungen für die Errichtung eines Bürgersolarparks darlegt. Dabei ist die Zielsetzung zu berücksichtigen, dass insbesondere Bürgerinnen und Bürger der Stadt die Möglichkeit der aktiven Beteiligung an der Energiewende erhalten, obwohl sie aufgrund von Vorgaben im Weltkulturerbe oder durch den Denkmalschutz, bei Solaranlagen an ihren Gebäuden eingeschränkt sind. In dem Bericht sind alternative Betreibermodelle und das weitere Vorgehen darzulegen.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
empfiehlt der Bürgerschaft,
mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
(13 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 2 | |
Nein-Stimmen | 13 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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